Volltext : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1873. (39) 

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scheidenden  den  beim  Schulbezirke  bleibenden  Gemeinden  eine  Entschädigung  zu  gewähren
oder  ob  sie  eine  solche  zu  erhalten  haben,  bleibt  in  jedem  einzelnen  Falle  der  Vereinigung
unter  den  Betheiligten  und,  wenn  eine  solche  nicht  zu  Stande  kommt,  der  Entscheidung
der  obersten  Schulbehörde  vorbehalten.

10.  Zu  Bestreitung  sämmtlicher  Bedürfnisse  der  Orts=  oder  Bezirksschulen  besteht
  die  von  der  Schulgemeinde  zu  vertretende  Schulcasse.

Aus  dieser  Schulcasse  sind  zu  gewähren:
a)  die  Besoldung  der  Lehrer  und  Lehrerinnen  und  der  aus  Anlaß  ihrer  Anstellung
entstehende  Aufwand,

b)  der  Aufwand  für  etwa  nöthige  Stellvertretungen,  welche  ohne  Schuld  des  Lehrers
erforderlich  werden,

c)  die  Kosten  für  Errichtung  der  Schulgebäude,  für  Unterhaltung  derselben  und  der
dazu  gehörigen  Grundstücke,  sowie  die  von  denselben  zu  entrichtenden  Abgaben,
insofern  nicht  nach  örtlicher  Verfassung  oder  vermöge  eines  besonderen  Rechtstitels
  andere  Verpflichtete  vorhanden  sind,

d)  der  Bedarf  zur  Herstellung  und  Unterhaltung  des  Schulinventars  und  des  Lehrapparats,


e)  der  zur  Heizung,  Beleuchtung  und  Reinhaltung  der  Schulräume  erforderliche
Aufwand,

I)  der  bei  Verwaltung  der  Schulangelegenheiten  und  der  Schuloeasse  entstehende
Geschäfts=  und  Nebenaufwand.

In  die  Schulcasse  fließen:  1

a)  das  Einkommen  aus  den  für  die  Zwecke  der  Schule  bestehenden  Stiftungen  und
Fonds,

b)  die  der  Schule  überwiesenen  Zuflüsse  aus  anderen  Fonds,

c)  das  Schulgeld,

d)  die  nach  Herkommen  oder  Ortsstatut  für  die  Schule  einzufordernden  Abgaben
bei  Käufen  und  anderen  Besitzveränderungen,

e)  die  Strafgelder,  welche  nach  diesem  Gesetze  (§  5)  und  anderen  Gesetzen  zum
Besten  des  Schulwesens  zu  verwenden  sind,

)die  von  der  gesammten  Schulgemeinde  aufzubringenden  Anlagen  (vergl.  §  7,
Alinea  3),

8)  die  aus  der  Staatscasse  etwa  gewährten  Zuschüsse  (§  7,  Alinea  5).

Der  Inhaber  einer  Schulstelle  benutzt  die  zur  Dotation  derselben  gehörigen  Grundstücke
  und  bezieht  das  Einkommen  vom  Kirchenamte  unmittelbar  ohne  Concurrenz  der
Schulcassenverwaltung.

1873.  49

Schulcasse.