1790

Nachträge  zu  den  jährl.  chronol.  Uebersichten.  1806  —1883.

 

Datum
der  Gesetze,
Verordnungen

  2c.

In  hal  t.

Jahr.
gang

Seite

 

1843.
22.  Dez.

22.  —

29.  —

1844.
21.  Juni

10.  Juli

18.  Aug.

7.  Sept.

 

Verordnung,  das  Verbot  der  Ehe  zwischen  Stief-  oder  Schwiegereltern  und  Stief.
oder  Schwiegerkindern  betreffend.

Allerhöchste  Kabinets-Order,  betreffend  die  Nichtanwendung  des  §.  40  Tit.  23
Th.  1  der  Allg.  Gerichts  Ordnung  wegen  eventueller  Erstattung  von  Prozeßkosten
  auf  unvermögende,  zum  Armenrechte  in  Prozessen  zugelassene  Kirchen
und  Pfarreien.

Verordnung  wegen  Aufhebung  der  §5.  29  und  54  des  Edikts  vom.  14.  September
  1811  und  des  Art.  65  der  Deklaration  vom  29.  Mai  1816,  die  Beschränkung
der  Verschuldung  der  Bauergüter,  sowie  die  Parzellirung  und  Normalabschätzung
derselben  betreffend.

Ministerial.  Bekanntmachung  über  die  erfolgte  Bestätigung  des  Statuts  der  für  den
Bau  einer  Chaussee  von  Quedlinburg  nach  Halberstadt  zusammengetretenen
Aktiengesellschaft.

Allerhöchste  Kabinets-Order,  die  Ergänzungen  der  unterm  24.  Oktober  1840  ergangenen
  Tarife  betreffend,  nach  welchen  die  Gebühren  der  Lootsen  in  den
Gewässern  zwischen  Pommern  und  Rügen  und  auf  den  Binnengewässern  zwischen
Stettin  und  den  Mündungen  der  Swine  und  Peene  zu  entrichten  sind.

Allerhöchste  Kabinets-Order,  betreffend  die  Genehmigung  der  Eisenbahn-Anlage  von
der  Ruhr,  der  Stadt  Steele  gegenüber,  nach  Vohwinkel,  zum  Anschlusse  an  die
Düsseldorf.  Elberfelder  Eisenbahn,  später  -Prinz=  Wilhelms-  Eisenbahn=  benannt.

Ausfertigung  des  Beschlusses  der  Berlin  Stettiner  Eisenbahn  Gesellschaft  vom
30.  Mai  1844  über  die  Emission  von  500  000  Thalern  Aktien  zur  Tilgung
der  nach  dem  Privilegium  vom  13.  Februar  1843  emittirten  Obligationen.

Allerhöchste  Kabinets.  Order,  betreffend  die  zunächst  durch  Pferdekraft  in  Betrieb  zu
sehende  Eisenbahn  zwischen  dem  Schwielochsee  und  Cottbus.

Allerhöchste  Bestätigungs-Urkunde  des  dritten  Nachtrags  zu  dem  Statute  der  Düssel.
dorf.  Elberfelber  Eisenbahn=  Gesellschaft,  die  Vertheilung  von  Dividenden  und
die  Bildung  des  Reservefonds  betreffend.

Genehmigungs-Urkunde,  betreffend  Abänderungen  des  Statuts  der  Rheinischen  Eisenbahn-Gesellschaft.


Bekanntmachung  vorstehender  Allerhöchster  Bestätigungs-Urkunde  des  dritten  Nachtrags
  zu  dem  Statut  der  Düsseldorf-  Elberfelder  Eisenbahn-Gesellschaft.
Allerhöchste  Bestätigung  des  beigefügten  Regulativs  für  die  Geschäftswirksamkeit

der  Landlasten  ·  Bevollmaͤchtigten  von  Neu  ·  Vorpommern,  vom  20.  November  1843.

Protołoll  der  Rheinschifffahrts  ·  Central  ·  K  ission  über  den  XVIII.  Supplementar-Urtikel
  zu  Aheinschifffahrts  Akte  vom  31.  März  1831,  den  Betrieb  der
Dampfschifffahrt  auf  dem  Rheine  betreffend.

Genehmigungs=  Urkunde,  betreffend  die  Erhöhung  des  Aktienkapitals  der  Rheinischen
Eisenbahn-Gesellschaft  bis  auf  54  Millionen  Thaler  und  die  Abänderung  resp.
Ergänzung  der  §5.  13  und  19  der  Statuten  dieser  Gesellschaft.

 

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