Seit
1916 Dezember 30. Bekanntmachung, betreffend Bestandserhebung von Näh- eite
fddfnt 11
Dezember 30. Gesetz, betreffend Ergänzung des Einkommensteuergesetzes "ossn
Dezember 31. Bekanntmachung, betreffend Zahlungen nach Italien für
Patent= usw. = Schouszszs .... ... .. . . . . . . . ... . 88
Dezember 31. Anordnung der Landeszentralbehörden, betreffend Preis-
regelung für Butter . . .3. 220
1917 Januar 4. Bekanntmachung über den Verkehr mit Schuhsohlen, Sohlen-
schonern, Sohlenbewehrungen und Lederersatzstosaffen 63
Januar 4. Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zu
vorstehender Verordnnnngngngngga . . . .“ 54
Januar 4. Bekanntmachung, betreffend die Abänderung der Be—
stimmungen über die Anmeldung von Gebrauchsmustten 75
Januar 4. Bekanntmachung der Bestimmungen über die Anmeldung von
Erfindugen — . .. . . .. 75
Januar 4. Bekanntmachung, betreffend die Fristen des Wechsel- und
Scheckrechts für Elsaß-Lothrinen . ... 85
Januar 4. Bekanntmachung über die Geltendmachung von Ansprüchen
von Personen, die im Ausland ihren Wohnsitz haben 89
Januar 5. Bekanntmachung zur Anderung der Ausführungsbestimmungen
zur Verordnung über die Einfuhr von kondensierter Milch und von
Milchpulver vom 18. April/l6. Dezember 1916 .... 9
Jannar 6. Bekanntmachung über Saatgut von Buchweizen und Hirse,
Hülsenfrüchten, Wicken und Lupiinn .. ... .. .. .. .... 12
Fanuar 7. Ministerialerlaß, betreffend Regelung der Wildpreise "’“-“ 221L
Fanuar 8. Bekanntmachung der Reichsbekleidungsstelle über eine Ande-
rung der Ausnahmebewilligung von § 7 Abs. 1 der Bundes-
ratsverordnung vom 10. Juni'/23. Dezember 1916 für die Lieferungen
an Kleinhändler und Verarbeiter auf Grund der Bescheinigung IV 47
Fannar 8. Bekanntmachung zur Durchführung der Verordnung über
phosphorhaltige Mineralien und Gesteiieeeennn . . . 68
JFanuar 8. Ausführungsanweisung zur Verordnung des Bundesrats über
den Verkehr mit Schuhsohlen, Sohlenschonern, Sohlenbewehrungen
und Lederersatzstoffen vom 4. Januar 1917 223
Januar 2. Bekanntmachung über Branntwein aus W .. ....... .... 38
Januar 9. Bekanntmachung, betreffend das Verbot der Einfuhr entbehr-
licher Gegenstäüden . .. .. ... .. .. .. .. . . . . . .. 76
Januar 9. Bekanntmachung, betreffend gewerbliche Schutzrechte von
Angehörigen Italiens .... ... .... .. . .... ... ..... ...... . . . . .. s88
Jannar 10. Bekanntmachung, betreffend Preise der Faßbohnen 19
Januar 10. Bekanntmachung, betreffend Beschlagnahme, Bestands-
erhebung und Enteignung von Prospektpfeifen aus Zinn von Orgeln
und freiwillige Ablieferung von anderen Zinnpfeifen,-schalleitern usw.
von Orgeln und sonstigen Musikinstrumeneen .. 138
Januar 10. Anweisung an die Kommunalverbände zur vorstehenden
Bekanntmachn . ... 141
Januar 10. Ministerialerlaß, betreffend Verkehr mit Seife und anderen
Woschmitteln ...................... ... . . . . . . .. 224
Januar 11. Bekanntmachung über den Absatz von Seemuscheln ..... .. 26
Jannar 11. Bekanntmachung über den Verkehr mit Hafer und Sommer-
gerste zu Saatzwecken . . . ... . . .. .... . 333
Fannar 11. Bekanntmachung über die Wahlen nach der Reichs-
versicherungsordnng . . ... 96
Jannar 11. Verordnung über Gebühren für Sachverständige in Rayon-
· angelegenheitens.......-·............. ·................... ..... 209
I z- Ministerialerlaß, betreffend Lebensmittelkarte für Binnen- 222
Ier..................................................... .
JunuarlLMinisterialerlaß,betreffendKriegswochenhilfe..... «...» 233
Fannar 12. Bekanntmachung, betreffend Verlängerung der Prioritäts-
fristen in den Vereinigten Staaten von Mexiito —
254
