$ 29 Das Geld- und Bankwesen. I. Das Münzsystem. 259
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Vermessungsbehörde rechtzeitig eine schriftliche Anzeige behufs der Ver-
messung zu erstatten. Ueber das Ergebnis der Vermessung werden Mess-
briefe ausgestellt; sie sind öffentliche Urkunden. Die Vermessungsbehörden
sind ebenso wie die Eichungsämter Landesbehörden; die Mitglieder werden
von den Einzelstaaten ernannt und besoldet. Die Revision der Vermessungen
sowie die Aufsicht über das Schiffsvermessungswesen wird ausgeübt durch
das Schiffsvermessungsamt. Dieses ist eine dem Reichskanzler
unterstellte und zum Ressort des Reichsamts des Innern gehörende Reichs-
behörde, deren Zuständigkeit und staatsrechtliche Stellung derjenigen der
Normaleichungskommission ähnlich ist. Vgl. die ausführlichere Darstellung
in meinem Staatsr. des D. R. Bd. III. S. 189 ff.
Ueber die Eichung der Binnenschiffe ist eine Vereinbarung
v. 4. Febr. 1898 (RGBl. 1899 S. 299) zwischen Deutschland, Belgien, Frank-
reich und den Niederlanden geschlossen worden, welche 1908 Ergänzungen
erhalten hat !).
III. Die gesetzliche Zeit in Deutschland ist die mittlere
Sonnenzeit des 15. Längengrades östlich von Greenwich ?). Sie ist von den
Behörden, namentlich den öffentlichen Verkehrsanstalten, den Zeitbe-
stimmungen zu Grunde zu legen, und nach ihr bestimmen sich die in. Reichs-
und Landesgesetzen enthaltenen Angaben der Tageszeiten. Wenn indes der
Unterschied zwischen der gesetzlichen Zeit und der Ortszeit mehr als eine
Viertelstunde beträgt, kann die höhere Verwaltungsbehörde bezüglich der
Zeitbestimmung im Titel VII der Gewerbeordnung Abweichungen zulassen ;
sie dürfen nicht mehr als eine halbe Stunde betragen ?).
$ 29. Das Geld- und Bankwesen °). I. Das Münssystem. Geld
bedeutet im juristischen Sinne gesetzlich anerkanntes Zahlungsmittel 5). Zah-
len kann man allein mit Geld; alle anderen Wertgegenstände kann man nur
zur Hingabe an Zahlungsstatt verwenden. Die Befriedigung mit Geld muss
sich jeder Gläubiger von Rechts wegen gefallen lassen; die Befriedigung
geführt haben, das dem vom Deutschen Reich angeordneten gleich oder ähnlich ist,
sind Vereinbarungen über die gegenseitige Anerkennung der amtlich ausgestellten
Schiffsvermessungs-Urkunden abgeschlossen worden. Diese Staaten sind z. Z. England,
Frankreich, Dänemark, Oesterreich, Ungarn, Vereinigte Staaten von Nordamerika,
Italien, Chile, Norwegen (für Segelschiffe auch Schweden), Niederlande, Spanien, Russ-
land, Belgien u. a. Vgl. Zentralbl. 1892 S. 329, 1909 S. 190.
1) Bekanntm. des Reichskanzlers v. 1. Juni 1908 (RGBl. 8. 398).
2) Reichsges. v. 12. März 1893 (RGBl. S. 93).
3) Ges. v. 31. Juli 1895 (RGBl. S. 426). Kinderschutzges. v. 30. März 1903 $ 19
(RGBIl. S. 118).
4) An die Stelle der bisherigen, das Münzwesen betreffenden Reichsgesetze (von
4. Dez. 1871; Münzges. v. 9. Juli 1873; 1. Juni 1900 und 19. Mai 1908) ist jetzt das
Münzgesetz v.1. Juni 1909 (RGBl. 8. 507) getreten. Die zu den früheren Ge-
setzen vom Bundesrat beschlossenen Ausführungsbestimmungen sind aber in Geltung
geblieben. Bek. v. 9. Juni 1909 (RGBl. S. 512). Mandry, Der zivilrechtl. Inhalt
der Reichsgesetze $ 19. Koch, Art.in v. Stengels Wörterbuch II S, 143 ff. Der-
selbe, Die Reichsgesetzgebung über Münz- und Bankwesen, 6. Aufl. 1910. Meyer-
Dochow, Verw.R. $ 118. Löning $ 169fg. Nasse in Schönbergs Handb.
der polit. Oekonomie 2. Aufl. I. S. 334 ff. Hänel, Staatsrecht I S. 668 fg. Knapp,
Staatl. Theorie des Geldes. Leipz. 1905. K. Helfferich, Das Geld. 2. Aufl.
Leipz. 1910.
5) Vgl. ITIelfferich 8. 307 ff.
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