Full text: Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

B. Innere Verwaltung. Deutsches Verwaltungsrecht. 
Die Anstellung der Beamten erfolgt durch den Bundes- 
fürsten oder eine Behörde in der Regel auf Lebenszeit, 
nachdem die höheren Beamten die wissenschaftliche 
Befähigung zur Ausübung ihres Berufes durch entspre- 
chende Vorbildung und Examen nachgewiesen haben. 
(Eckardt et al.) 
31.5. Das Finanzwesen im Bundesstaat. 
Die Haupteinnahmen der Bundesstaaten fließen aus 
den direkten Steuern, besonders aus der fast überall 
eingeführten allgemeinen Einkommensteuer. Zumeist 
ist die Einrichtung getroffen, dafs jeder Steuerpflichtige 
sein Einkommen selbst anzugeben hat (Deklaration). Auf 
Grund dieser Selbsteinschätzung bestimmt eine besondere 
Kommission die Höhe der Steuerklasse. — Je höher die 
Steuerklasse, ein desto größerer Prozentsatz wird als 
Steuer erhoben (progressive Besteuerung). 
Da das Reich die Verwaltung der einzelnen Regierungs- 
zweige (Zoll, Gericht, usw.) den Einzelstaaten überlassen 
hat, bilden die Beamtengehälter und die Ausgaben für 
Schule und Kirche in der Regel den größten Posten unter 
den Ausgaben. 
In den Bundesstaaten muß, wie bei der Gemeinde, der 
Etat in der Regel vom Landtag genehmigt werden. Die 
Aufstellung des Etats erfolgt in der Regel immer auf ein 
Jahr im voraus. (Eckardt et al.) 
32. Das Verhältnis des Reichs zu den 
Einzelstaaten. 
Die Staatsgewalt des Reiches, die Reichsgewalt, wird nur 
innerhalb eines von ihr selbst durch die Reichsverfassung 
begrenzten Wirkungskreises tätig. Sie beherrscht nicht 
nur die Staaten, sondern, in unmittelbarer Wirksamkeit, 
auch die einzelnen Reichsangehörigen, das Volk. Das Reich 
besitzt Verwaltungsbefugnisse nicht bloß in auswärtigen, 
‚7 
Aus welcher fast 
  
überall eingeführten 
Steuer bestehen die 
Haupteinnahmen der 
Bundesstaaten? 
‚7 
  
Wer muß in der Regel den 
Etat der Bundesstaaten 
genehmigen? 
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Warum ist die Reichsgewalt 
die einzig souveräne 
Gewalt in Deutschland? 
Das Verhältnis des Reichs zu den Einzelstaaten. | Seite 95