so Die Bedeutung des militärischen Befehles für das Militär-Strafrecht.
stimmung unseres (tesetzes, keinen Strafausschließungsgrund bildet,
sondern der Umstand, dass er sich in einem solchen Irrthum befand,
der etwas Strafbares in der That nicht erkennen ließ.
Das hier für das österreichische Recht. Gesagte gilt auch für das
deutsche Recht. Nach dem Regierungsentwurfe für die Regelung des
Militär-Justizwesens ($ 58) sollte den gehorchenden Untergebenen nur
dann Strafe treflen, wenn er den Befehl überschritten hat, oder wenn
die Befolgung des Befehlex eine Handlung gegen die militärische Treue
in sich schließt; allein dieser Paragraph des Entwurfes wurde abgelehnt.)
Der $ 47 des deutschen Militär-Strafgesetzes hingegen bestimmt, ohne
einen Unterschied der Deliete zu machen. dass der gehorchende Unter-
gebene dann als Theilnehmer bestraft wird, „wenn ihm bekannt gewesen,
dass der Befehl des Vorgesetzten eime Handlung betraf, welche ein
bürgerliches oder mihtärisches Verbrechen oder Vergehen bezweckte®. —
Ein Geiches gilt auch nach französischem Militär-Strafgesetz. Es ist
zwar im Gesetze keine ausdrückliche Bestimmung vorhanden, allein
eben deshalb muss nach allgemein strafrechtlichen Grundsätzen ange-
nommen werden, dass der gehorchende Untergbene dann zur Verant-
wortung gezogen werden kann, wenn er erkannte, dass die anbefohlene
Nandlung ein Strafgesetz verletze. Eine Autorität”) des französischen
Rechtes sagt: „Toute Ja question est la sl a commis seciemment un delit,
il en est r&sponsable.“ Wenn der Untergebene mit sich über die Gesetz-
widrigkeit. der aubefohlenen Handlung im klaren war, so ist er strafbar.
Bei der Beantwortung der Frage, ob der Umtergebene die Straf-
barkeit der anbefohlenen Handlung eimsah, muss man auf die Bildungs-
stufe desselben, sowie anf seme militärische Stellung, und denn aut
die Umstände, unter welchen der Befehl ertheilt: wurde. namentlich
darauf, ob der Befehl, was die Regel bildet, sogleich zu vollziehen war,
Bedacht nehmen.
Die Stellung der Unterabtheilungs-Commandanten zu ihren Vor-
gesetzten ist eine andere, als die der Soldaten zu den Unterabtheilungs-
Gommandanten. Die höhere Stellung und die damit verbundene größere
Erfahrung Iningt es mit sich, dass der Zweck des Befehles eher bekannt
wird. Wir können für «diese Ansicht einen Beweis aus dem Gesetze
selbst erbringen. Der $ 249 bestimmt: „Als mitschuldig an dem Ver-
brechen der Feigheit ist... . jeder dem ÖCommandanten beigegebene
oder unterstehende Ofticier anzusehen, der zu der zaghaften Capitulation,
Waffenniederlegung, Postenverlassung oder Preisgebung dessen, was
I) Damianitsch a... 0.8.75, stellt die Ansicht auf, dass im Gasetzo die hier
erörterte Frage gar nicht entschieden werden sollte. Allein auch andere Fragen der
Imputationslehre, z.B. Nothwehr, Furcht, Irrthum, sind im Gesetze beantwortet,
> „Pheorie du Code penal’® par Chauvenu et Melie, It... p. 570,
