Full text: Verfassung und Verwaltung des Herzogtums Sachsen-Meiningen. (12. Band)

$ 80. Hinterlegung. 189 
werden durch Versicherung an Eidesstatt ver- 
pflichtet 17, 
Die Amtsführung der Standesbeamten wird von 
den Amtsgerichten beaufsichtigt, unter Oberaufsicht 
des Staatsministeriums, Abt. der Justiz. 
Die Standesbuchführung für den Herzog und die 
Mitglieder des Herzoglichen Hauses besorgt der 
Staatsminister. 
$ 80. Hinterlegung. 
(G. über das Hinterlegungswesen in der Fassung der MB. 
vom 27. Dez. 1899 25, 560; A. des Staatsministeriums, Abt. 
der Justiz vom 24. Juli 1905 AS. 12, 623.) 
1. Hinterlegungsstelle für die Hinterlegung von 
Geld, Wertpapieren auf Inhaber, Wertpapieren auf 
Namen, auf welche die Zahlung dem Inhaber geleistet 
werden kann, und von Kostbarkeiten ist die Laandes- 
kreditanstalt in Meiningen. 
Hinterlegtes Geld geht in das Eigentum der 
Landeskreditanstalt über; es wird zu einem durch 
Herzogliche Verordnung bestimmten Zinsfuße ver- 
zinst. Wertpapiere und Kostbarkeiten werden un- 
verändert verwahrt. Mit Ablauf von zehn Jahren 
hört, wenn nicht ein neuer Antrag erfolgt, die Ver- 
zinsung hinterlegten Geldes auf. Auch können nach 
Ablauf bestimmter Zeiträume die hinterlegten Gegen- 
stände gerichtlich aufgeboten werden !®, 
  
IT Dienstanweisung für die Standesbeamten: A. des 
Staatsministeriums, Abt. der Justiz vom 26. Febr. 1876 
AS. 6, 343, mit mehreren Nachträgen. 
Zählkarten über Geburten, Eheschließungen und Sterbe- 
fälle zu Zwecken der Statistik: A. vom 22, Okt. 1877 
AS. 6, 829 und 29. Mai 1880 AS. 7, 859. 
18 Gebühr für die Hinterlegung von Wertpapieren und 
Kostbarkeiten: Art. 1 des G. vom 12. Febr. 1900 GS. 24, 48.
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.