Full text: Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie. Band I. (1)

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Gebũhrenerdnung fur Damoystesseluntersuchungen. 
I. Nutersuchnus neuer und nen genehmigter Dampfkessel. 
Für icden chbezeichnete 1inx□][ be- 
- ren in Mark 
1. rüfung der Bauart und Wasser- 
2 für de 
und Dampf el a Hrüsn 
. 
2% wot el ohne bue Hrüfung *— Bau- 
art un 
4. für die bnan *“ rüfung Werde 
und Dam skessel, verbunden mit 
und der 
4 Wass ..... taki 
nahmeprüfung bewe 
Gamscesel. verb — i 
— der Bauart und der zh 
  
  
ür Kessel mit einer Heizfläche in am 
burfs 
5—5 5—0 20—50 
9 11 18 16 
6 9 12 15 
6 7 8 9 
15 20 25 30 
15 18 21 24 
  
  
II. BNegelmäßig ——— technische Antersuchungen. 
eben den etwai gigen nach #b 
Ausführung der im gigen nach #l en reselo ehrenden 
* Con den effelhenchern im Laufe Esiakres 5 
folgenden Sätzen 5 Mark erhoben: 
Für Kessel mit einer Heizfläche in qm 
über ü über 
—— -—— 
1. jeden feftstehenden Kessel 6 9 12 15 
2. eden beweglichen oder Dampf- 
stessell 8 12 15 17 
Für die Erhebung der Gebühren kommen die nachstehenden Grundsätze 
für eden zun, Beftzstand eines Kesselbesitzer 
e igo wãhrend 
eils desselben oder 
zur Anwendung: 
a) die abresgehl ren find für 
zählenden K 
rs oder nur 
  
nitt 1 fälligen ** werden fün die die 
  
  
  
el (ogl. 8 u erheben, derselb 
während eines 
  
  
. Etatsjah 
* unter regen G-iwer währen) G. B. als Reservekessel) be- 
eben werden. 
kriee außer Srtrieh gestellte * 6 32 Absat rt deren Nicht- 
benutzung das 
cht 4 die wegen —- 
tatsjahr erstreckt oder für 
lüs der zugehörigen Sche 
Aufen 
uslande den . wiederkehrenden Unterf 
Gebühren nur 
43 bezeichneten Veraussehungn nicht erhoben. 
interworsen werden 
b) Kessel, deren 
werden die 
Herderbsicüt, gän liche Bre 
oder deren Abgang ins Ausland. wie bei D 
Zuuft des Etatsjahrs erfolgt, werden die Jahresgeb 
erstattet, auch wenn eine etwa fällige Untersu ung — 
Hunden bet. 
Ll#en nung der 
tehenden Keel eitens. deöschroen Kesfelprüfers zu 
§ en Bezirk die Kefs 
8. erkaus) 
ahresbeiträge und sonfstiger Sahührern hat bei 
gen, in 
liegen, bei beweglichen oder Dakwff Wersseln
	        
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