Full text: Also sprach Bismarck. Band II. 1870 - 1888. (2)

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mitteilen wollen, die Sie mir nach Varzin übersandt haben. “) 
Sie kennen bereits meine Bedenken, und ich kann dieselben 
darin zusammenfassen, daß ich mich mit aller Entschiedenheit 
gegen jede gesetzliche Neuerung erkläre, welche den Fabrik- 
betrieb mehr als bisher zu belästigen geeignet ist.“ 
Hofmann: „Darf ich noch eine andere Frage zur Sprache 
bringen. Am 26. Februar 1873 gelangte im Bundesrate der 
Bericht der Ausschüsse für Zoll= und Steuerwesen und für 
Handel und Verkehr zur Beratung, welcher von der Einführung 
des Tabakmonopols absah, und den einzig möglichen Weg 
für die höhere Besteuerung des Tabaks darin erblickte, daß 
auf der einen Seite eine Erhöhung des Eingangszolls für Ta- 
bak und Tabakfabrikate, auf der anderen Seite eine ent- 
sprechende Steigerung der Steuer von inländischem Tabak., 
jedoch in der Form einer Ertragssteuer in Vorschlag zu kommen 
habe.““) Der Bundesrat beschloß am 9. Mai 1873 einstimmig 
den Gesetzentwurf wie er aus den Ausschußberatungen her- 
vorgegangen war,““) nicht an den Reichstag zu bringen. Was 
soll nun jetzt mit dem Tabak geschehen?“ 
Bismarck: „Ich will, daß der Entwurf von 1873, der 
heutigen Sachlage entsprechend, umgearbeitet, und mit der 
vorher einzuholenden Zustimmung des preußischen Staats- 
ministeriums dem Bundesrat zur Beschlußfassung wieder vor- 
*) Dieselben betrafen die gewerblichen Arbeiter (besonders 
der Lehrlingsfrage), den Erlaß eines Fabrikgesetzes mit Bestim- 
mungen über die Fabrikarbeit (die Einrichtung und den Be- 
trieb der Fabriken, den Erlaß von Fabrikordnungen, die Sonntags- 
und Nachtarbeit, die Beschäftigung jugendlicher und weiblicher 
Fabrikarbeiter, die Einrichtung besonderer Fabrikinspektoren), 
endlich die Frage der Entscheidung der Streitigkeiten der Ge- 
werbetreibenden. 
"*) Vergleiche mein Werk: Fürst Bismarck und der Bundes- 
rat, Bd. II. S. 387 f. 
**) Die wichtigsten Paragraphen des Entwurfes wurden von 
der „Nordd. Allgem. Ztg.“, Nr. 104 vom 4. Mai 1873 ver- 
öffentlicht. 
 
	        
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