Zeitliche Ubersicht des Jahrganges 1916. 
  
Datum 
Ausgegeben Nr. 
des Gesetzes 
usw. 
zu 
Berlin 
Inhalt 
G 
des 
Gesetzes 
Seite 
  
1916 
3. März 
10. 
10. 
16. 
1916 
20. Okt. 
1 
—0 
.Mä rz 
1 
.April 
Okt. 
18. 
April 
—1 
28. März 
  
  
Erlaß des Staatsministeriums, betr. die Ver- 
leihung des Enteignungsrechts an den 
Reichs-(Militär-) Fiskus zur Erweiterung 
der Anschlußgleisanlagen vom Depot Gerwisch 
bei Magdeburg nach dem Staatsbahnhofe 
Gerwisch. 
Erlaß des Staatsministeriums, betr. Anwendung des 
vereinfachten Enteignungsverfahrens 
bei der Herstellung der Starkstromleitung 
von dem Werke der Grube Leopold bei Bitter- 
feld nach dem Großkraftwerk bei ZIschornewitz, 
Kr. Bitterfeld. 
Erlaß des Staatsministeriums, betr. die Ver. 
leihung des Enteignungsrechts an den 
Reichs-(Militär-) Fiskus für die Aus- 
führung von Kriegsbauten in der Artillerie- 
werkstatt Spandau. 
Zusatzvertrag zwischen Preußen und Bayern 
zu dem am 29. Juli 1911 zwischen Preußen 
einerseits und Bayern, Württemberg und Baden 
anderseits abgeschlossenen Staatsvertrag zur 
Regelung der Lotterieverhältnisse. 
Erlan des Staatsministeriums, betr. die Ver- 
leihung des Enteignungsrechts an die 
Stadtgemeinde Nosenberg i. Westpr. zur 
Anlage von NRieselfeldern für die städtische 
Kanalisation. 
Erlaß des Staatsministeriums, betr. die Ver- 
leihung des Enteignungsrechts an die 
Stadtgemeinde Braubach zur Verlegung des 
Hilperstieler Weges in der Gemarkung 
der Stadt. 
Erlaß des Staatsministeriums, betr. Anwendung des 
vereinfachten Enteignungsverfahrens 
bei dem Bau der Güterzuglinie zwischen 
dem Bahnhofe Frechen und dem Bahnhofe 
Benzelrath der vollspurigen Nebeneisenbahn 
von Cöln-Ehrenfeld über Frechen nach Benzel- 
rath. 
  
29 
  
11491 
11540 
11492 
  
136 
Nr. 1 
11 
131—132 
38 
Nr. 1 
36 
Nr. 6 
11—12