Zeitliche Ubersicht des Jahrganges 1917. V
Nr. Nr.
Datum Ausgegeben
Inhalt bes des
des Gesetzes zu Seite
usw.
Berlin
Stuͤckes
Gesetzes
1917
12. Jan.
16. —
17. —
20.
2. Febr.
1917
17. Jan.
6. März
31. —
22. Jan.
26. Mai
31. März
Bekanntmachung des Justizministers, betr. einen
Bezirk, für den während des Kalenderjahrs
1916 die Anlegung des Grundbuchs erfolgt
ist, sowie die Bezirke, für welche das Grund-
buch auch in Ansehung der von der Anlegung
ursprünglich ausgenommenen Grundstücke als
angelegt gilt.
Bekanntmachung über die Genehmigung der
Notverordnung vom 14. September 1916,
betr. den Erwerb von Reichskriegsanleihe
für Stiftungen, standesherrliche Hausgüter,
Familienfideikommisse, Lehen und Stammgüter,
durch die beiden Häuser des Landtags.
Erlaß des Staatsministeriums, betr. die Ver-
leihung des Enteignungsrechts an den
Landkreis Flensburg für die Anlagen zur
Leitung und Verteilung des elektrischen
Stromes innerhalb des Landkreises Flensburg.
Erlaß des Staatsministeriums, betr. die Ver-
leihung des Enteignungsrechts an das
Deutsche Reich (Reichs-Marineverwal.
tung) für die Errichtung öffentlicher An-
lagen in der Gemarkung Bleckede im Kreise
Bleckede. «
Bekanntmachung, betr. Genehmigung der Ver-
ordnung vom 1. September 1916 über eine
Abänderung des Verzeichnisses der Wasser-
läufe erster Ordnung durch die beiden Häuser
des Landtags.
Staatsvertrag zwischen Vreußen und Hamburg,
betr. die Erweiterung der örtlichen Zuständig-
keit der Altonaer und der Hamburger
Polizeibeamten.
Erlaß des Staatsministeriums, betr. die Ver-
leihung des Enteignungsrechts an die
Stadt Bolkenhain zur Erweiterung des
Kommunalfriedhofs.
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115590
11560
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Nr. 1
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Nr. 2