— 50 —
Allerhöchster Ermächtigung ergangenen Erlaß des Staatsministeriums vom
3. April 1918 verliehen worden ist, wird nunmehr auf Grund des & 1 der
Allerhöchsten Verordnung, betreffend ein vereinfachtes Enteignungsverfahren zur
Beschaffung von Arbeitsgelegenheit und Beschäftigung von Kriegsgefangenen, vom
11. September 1914 (Gesetzsamml. S. 159) mit Nachträgen vom 27. März 1915
(Gesetzsamml. S. 57) und 25. September 1915 (Gesetzsamml. S. 141) bestimmt,
daß bei der vorbezeichneten Euteignung von Grundeigentum 5# vereinfachte Ent-
eignungsverfahren nach den Vorschriften dieser Verordnung Anwendung findet.
Berlin, den 16. April 1918.
Das Staatsministerium.
Friedberg. v. Breitenbach. Sydow. Graf v. Roedern. v. Waldow.
Drews. Schmidt. v. Eisenhart-Rothe. Hergt. Wallraf.
(Nr. 11618.) Erlaß des Staatsministeriums, betreffend Anwendung des vereinfachten Ent-
eignungsverfahrens bei der Ausführung öffentlicher Anlagen in den
(GGemarkungen Althof und Neubof, Kreis Memel, durch das Deutsche Reich
(Reichs= [Militär-] Fiskus). Vom 7. Mai 1918.
A
uf Grund des 9.1 der Allerhöchsten Verordnung, betreffend ein vereinfachtes
Cnteignungsverfahren zur Beschaffung von Arbeitsgelegenheit und zur Beschäftigung
von Kriegsgefangenen, vom 11. September 191. (Gesetzfamml, S. 159) mit
Nachträgen vom 27. März 1915 (Gesetsamml. S. 57) und 25. September 1915
(Gesetzsamml. S. 141) wird bestimmt, daß dieses Verfahren bei dem vom Deutschen
Reiche — Reichs= [Militär-] Fiskus — auszuführenden, durch Erlaß des Staats-
ministeriums vom 24. April d. Js. mit dem Cnteignungsrecht ausgestatteten
Unternehmen zur Ausführung öffentlicher Anlagen in den Gemarkungen Althof
und Neubof, Kreis Memel, stattfindet.
Verlin, den Mai 1918.
Das Staateministerium.
riedberg. v. Breitenbach. Sydow. Graf v. Rvedern.
v. Waldow. Spahn. Drews. Schmidt. v# Eisenbart-Rothe.
Hergt. Wallraf.
Redigiert im Böro des Staatswinisteriums. — Berlin, gedruckt in der Reichs##iuuckeilei.
Bcchungen auf einzelne Stucke der Vreußischen Gesetzsammlung und ouf die Hanpt-Sachverzelchnisse (1506 bis 1883 zu
*25 .K und 1884 bis 1913 ju 4.60 4) sint an die Postanfstallen zu ducten.
