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F. 16. Hinsichtlich des ersteren hat er nach-
druͤcklich darauf zu bestehen, daß die Assessoren
diehiemicin der Regel von 8—1a Uhr Vor' und
von 2—6 Uhr Nachmittags vorgeschriebenen
Amtsstunden fleißig einhalten, und ihre Ar-
beiten in dem hiezu bestimmten Lokale des
Landgerichtes unter seiner Aufsicht besorgen.
Nur größere und voluminöse Civil-Relationen
kann er ihnen gestatten, mit seiner vorgängigen
Bewilligung in ihren Privat-Wohnungen aus-
zuarbeiten, jedoch darf dies in der Regel nicht
mir Versäumung der Aimtsstunden in dem Ges
schäfts -Lokale des Laudgerichts geschehen.
S. 17. Der Landrichter hut auf das Be“
tragen der Assessoren gegen die bei dem Land-
gerichte vorkommenden Parteien fleißig Acht zu
haben, und an denselben nicht nur zu ahnden,
was er davon Unanständiges und Ungeeignetes
wahrnimmt, sondern auch in seinem Berichte
über die Dienstqualifikation der Assessoren hie-
von, wie von dem rühmlichen Betragen bei
Selbstverantwortlichkeit die erforder-
liche Erwähnung zu thun.
§. 18. So wie Wir nunmehr den Land-
richtern durch gegenwärtige Vorschriften das
ihnen zur Ausübung ihres Amtes erfoderliche.
Ansehen und die Mache über das ihnen unter-
geordnete Personale noch bestimmter einge-
räumt haben, versehen Wir Uns zu ihnen,
daß sie selbe nur zur getreuen Eefüllung ihrer
Amtspflichten verwenden, und das hie und
da zu Unserer Kenntniß gekommene unbeschei-
dene und ausgeartete Betragen ihres Schreib-
personals gegen die Landgerichts: Assessoren,
welchen die Schreiber stets mit gebührender
Achtung zu begegnen haben, nicht gestatten,
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auch die faͤlligen Schreiber nach Umstaͤnden
ohne hoͤhere Aufforderung entlassen werden.
Titel II.
Von dem Wirkungskreise, den Pflichten
und Befugnissen der Landgerichts-
Assessoren.
§. 19. Der Laudgerichts-Assessor ist nur in
dem Falle eine selbstständige und vom höheren
Einflusse ungbhängige richrerliche Per-
son, wenn es sich darum handelt, nach
Verschrift des §. 14 des organischen Edikts.
über die Gerichts- Verfassung seinen Vortrag
in einem bürgerlichen Rechtsfalle über ein in
den vereinigten Sizungen des Landgerichts-
Personals zu erlassendes End-Urcheil zu er-
statten, oder sein Votum darüber abzugeben.
G. 20. In allen übrigen Verhaͤltnissen ist
er dem Landrichter subordinirt, und hat dessen
Aufträge, da der Landrichter allein hiefür
verantwortlich bleibt, ohne Widerrede zu voll-
ziehen.
. 31. Jedoch ist es ihm unbenommen,
auf den Fall, wo er diese Aufträge nicht für
gesezlich hält, seine abweichende Meinung,
nebst den allenfallsigen Gründen derselbem, in
seiner Rechtfertigung vor den oberen Behör-
den ad acta zu legen, und wenn der Fall.
eintritt, es ad marginem des Konzeptes zu
merken.
S. 32. Er kann ohne spezieler Bewilligung
des Landrichters den Siz des Landgerichts nie
dergestalt verlassen, daß er dadurch ausser
Stand gesezt würde, die Kanzlei: Stunden
einzuhalten.
Wir erwarten von Unsern sämtlichen
