Full text: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1811. (6)

Stadtgerichte. — Steuer-Geschworne. 
Stadtgerichte. Einfübrung neuer Qualifika- 
tions-Bücher bei den kdniglichen Appellations- 
Gerichten über das die Stadtgerichte des Kdnig- 
reichs konstitulrende Personal. 240 — 272. 
Befbrderungen und Versezungen des konigli- 
chen Stadrgerichrs-Personals. so4. 1693. 1775. 
General-Haupt-Tabelle aller sowodl ältern 
als neuern unerledigt oder im lII. Quartal 
F### erledigten Cioil-Rechtsstreite der sämt- 
lichen Stadrgerichte des Kdnigreichs Balern. 
1708 — 1806. 
Stadt-Kommissarlsate, kbönigliche, zu 
Augsburg und Nürnberg. Verordnung, 
wegen Enskedang der administrativ-kontentio- 
sen Gegenstände bei denselben. g00#. gor. 
Manu sehe auch: Kreis-Kommissariar. 
Städte und Märkte. Sieh Kommun- 
Brauereien. 
Stempel= Ordnung, baierische. Elnfüh- 
rung derselben in den von Wurttemberg und 
Würzburg abgetretenen Landes-Parzellen. 417. 
— — = Papier in Postsachen. Ausnahmen 
von dem Stempelzwange. 1483, 1480. 
— — = Wesen. Kompetente Stelle hief r. 20r. 
Steuer-Beischlag, zur Bestreikung der Ge- 
meinds-Bedürfnisse. Bestimmungen wegen Er- 
hedung desselben. 1703, 1704. 
— — „ BnM1cher, oder Quittungs-Bücher. 
Neue Einführung derselben. 1760, 1761. 
Steuer= und Domänen-Sektion des ge- 
heimen Finanz-Ministeriums. Wiederholte Aus- 
einandersezung des Geschfts= Kreises derselben, 
und Benennung der Gegenstände, in welchen 
Berichte und Vorstellungen an dieselbe gerichtet 
werden kdnnen. ao#r, 207. Appellation in Joll- 
und Mautsachen an dieselbe 1300. 
Bestimmungen über den zur kdniglichen Steuer- 
and Domänen-Sektion als zweiter Instanz in 
Reklamationen über das allgemeine Steuer Pro- 
visorium zu ergreifenden Rekurs. 1541, 1542. 
Steuer der Geistlichkeit. Erläuternde Vor- 
schriften der Verordnung vom 10. Juni 1810 
über die Besteuerung der Geistlichkeit, im Falle 
wegen unzureichender Kongrua für Pfarrer und 
Beuefiziaten ein Theil der Steuer aus den konig- 
lichen Renten vorzuschiessen ist. 66 — 7o. 
Steuer = Geschworne, als Informatsons- 
Instanz zur Begründung der Reklamalien über 
zu hohe Besteuerung. #v5#g —1532. 
Sct#euer-Kataster= — Steuer-Provisorium. 
Steuer-Kataster-Kommission, numit- 
telbare. Konstituirung der unmittelbaren 
Steuer = Vermessangs = Kommission zu dieser 
Stelle, welcher zuglelch vt den bisher obgele- 
genen Geschäften die Erhebung der Bonität und 
Katastriruug des Steuerwesens Übertragen, und 
bei derselben das hiezu gehbrige Personal be- 
stimmt wird. 41z, 413. 
Steuer, Krlegs= oder Kommupval. Der 
Konkurrenz-Fuß zu Kriegs und Kommunal= 
Umlagen soll als Beischlag von 6 kr. für jeden 
Steuer = Gulden oder als Gegentheil der ordind- 
ren Jahres-Sreuer bemessen, und hiernach er- 
hoben werden. gLos — 907. 
Steuer-Mandat, allgemeines, für das 
Etats-Jahr 18451, zur Erhebung der direkren 
Sieuern oder Staats-Auflagen im Kbnigreiche. 
1740— 1763. I. Von den direkren Auflagen 
überhaupr, welche für das Erars= Jahr 1811 
noch bestehen sollen. 1746 — 1740. II. Pon 
dem Betrage, welcher as den verschledenen dis- 
rekten Auflagen für erwähntes Johr erhoben 
werden soll r750 — 1750. UI. Von den Steuer- 
Jielen. 1750 — 1767. 
Zu Bestreitung der dringendsten Gemeinds-= 
Bedürfn'sse und aller jener ordentlichen Ken- 
kurrenzen, die gemäß bes allgemeinen Steuer- 
Maudats als nicht erloschen erklärr worden si#d, 
wird die Erhebung eines Steuer-Beischlags an- 
geordnet. 1703, 1704. 
Steuer-Provisorlum, allgemelnes vom 
13. Mai igo#g. Allerhd##stes Edikt über die Re- 
klamationen der Steuer-Pflichtigen, die sich ge- 
gen die Resulrate der dieses Provisorium begrün- 
denden Arbeiten erbeben kdunen. 1527 — 1552. 
I. Von der Ausscheidung und Abtheilung der 
Reklimarionen. 15z:,„ 1533. II. Von dem Er- 
fodernisse zu einer Reklzmatsen wider zu hohe 
Besteuerung Überhaupt: Peremtorischer Termin; 
Prägrao##rung im Verhälenisse zu mehrern andern 
Steuer: Pflichtigen; Maß der Prägravlrung. 
15 a4 — 1528. II. Von der Begründung der 
Reklamarionen über zu hobe Besteuerung: nam- 
licb, Instanz für die Be ründung. — ZJweck, 
Verfassung und Geschäftsgang dieser Inferma- 
tions-Instanz. rsag — Za. IV. Von der 
weitern Untersuchung der Reklamat onen. 1522- 
7530. V. Von Entscheidung der Reklamatienen 
und den zu diesem Behufe bestimmten Instanzen 
und Appellations = Normen. 1539 — 1542.
	        
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