Full text: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1816. (11)

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Koͤniglich-Baierisches 
636 
Re gierungsblat t. 
  
XXXIV. Stück. München, Samstag den s. Oktober r376. 
  
Verordnung. 
(Die Einsendung der Strafürtbeile an die Ad- 
ministratlonen der Straf Anstalten betreffend.) 
Wir Maximilian Joseph, 
von Gottes Gnaden König von Baiern. 
No Anzeige der Central Administration der 
StrafArbeitshäuser wird die Verordnung 
vom 23. November 181J. (Regierungsblatt 
Stück LXVIII.) über Einsendung der Straf- 
Urtheile samt Enrscheidungsgruaden an die 
Administrattonen der Straf Anstalten, von 
den Untergerichten nicht gehörig befolgt. 
Wir sehen Uns daher veranlaßt, zu deren 
genauen Befolgung saͤmtliche Untergerichte 
mit dem Beisaze anzuweisen, daß sie in allen 
Faͤllen bei Ablieferung eines Verurtheilten 
dem Vorstande der betreffenden Straf An- 
stalt eine vollständige und beglaubigte Ab- 
schrift der sowohl in erster als in zweiter 
Instanz ergangenen Strafurtheile samt Ent- 
scheidungsgründen, und aller andern auf den 
Serafvollzug und auf die Behandlung, des 
Büßers während seiner Strafzeit, so wie 
auf dessen nachherige Stellung unter beson- 
dere polizeiliche Aufsicht, sich beziehenden 
Verfügungen mittheilen, denselben auch von 
dem Tage der Urtheils Verkündung in Kennt- 
niß sezen sollen. Die Appellationsgerichte 
haben für die genaue Befolgung dieser Vor- 
schrift zu wachen, und gegen die fehlenden 
Untergerichte auf deshalb erhobene Be- 
schwerde die Ordnungs Strafe zu verhängen. 
München den 1. Oktober 1816. 
Max Joseph. 
Graf Reigersberg. 
Auf koniglichen allerhbchsten Befehl 
der General Sekretär 
von Remmer. 
  
Bekanntmach ungen. 
Auszug 
aus der Adels Matrikel des Kbnigreichs Balern. 
Der Adels Matrikel des Königreichs 
wurden neuerdings einverleibt: 
unterm 15. September 1816. Johann 
Philipp Graf von Kesselstatt, königlicher 
geheimer Rath, und vormaliger Domdechant 
zu Trier, bei der Grasen Klasse, Lit. K. 
Fol. 863. Act. No. 5245; 
unterm lo. Juni 1809. Johann Nepomuk 
Joseph Anton Freiherr von CronegN3g (Leo- 
poldinischer Linie), königlicher Oberstlieute= 
nanr, samt seinem Geschwistert und Abkömm- 
(4%)
	        
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