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Eln Seleplennsepregeß.
Traunstein, 10. Mal. Am Samstag sand vor
dem Landgericht die Berufungsverhandlung im Beleidigungsprozeh
des Kaussssahns Dran# Huber und
des Schlochthofdireklore Selberer in Rosenheim slatt.
Koufmann Huber bezieht seit mehreren Johren schon
das füur sein Geschäft ersorderliche Cis vom ilädtilchen
Schlachthof. Als man die Wahrnehmung machte, daß
Huber nur den gleichen billigen Preio für das Eis wie
di Metzger bezahlte, gab Huber die Auskunft, dat
er mit dem Stadtmagistrat einen Vertrag uber die
Eislicefrung abgeschlossen habe. Ein solcher Vertrag
belland indessen nicht, und Schlachthofdirektor Seiderer
machte dem Skladlmagistrat in einem Schreiben nähere
Mitteilung; u. a. schrieb er, daß die Angabe Hubers
wissentlich unmahr wäre. In dieser Darstellung erblickte
Kaufmann Huber eine Beleidigung und seellte
gegen den Schlachthosdirektor Klage wegen Beleidigung.
Andererseits halte Schlachthosdirektor Seiderer
Widerklage gegen Huber erhoben, da im Lause der Auseinandersetzungen
beleidigende Aeußerungen von Huber
gemacht worden sein sollten. Am 20. März 1911 foand
die Verhandlung vor dem Schöffengericht Roserheim
stalt. Sie endete mit der Verurteilung sowohl des
Schlochthosdirektors Seiderer als auch des Kaufmanns
Huber zu se 25 ork. Das Gericht billigte dem
Schlachthofdirektor den Paragraphen 193 (Wahrung
berechligter Interessen) nicht zu; da Huber der Meiinung
sein konnte, der Magistrat sei mit dem Tiepreis
lkillschweigend einverstanden, könne nichl gesagt werden,
daß er wissentlich die Unwahrheit gesagt habe. In
der Haupiverhandlung wurde sestgestellt, daß Hrber
den Auedruck „Ungezogenheil“ gebraucht hade; auch
andere beleidigende Ausdrücke standen noch unter Klahe,
ste konnten jedoch nicht bestimmt natgewielen
merden. Gegen dieses Urteil hatten beide Parleien
Berusung zum Landgerichte Traunstein eingeleat, die
num am letzten Sametag verhandelt wurde. Schlacht
-hofdieSedtt sich dar auf, da## er Len: Aussührungen
in einer dienstlichen Angeige an ieine vorgecsetzte
Behörde gemocht habe. Das Berülungsgerict
Traunflein hat das Urteil des Schöffengerichts Nosenheim
nach beiden Richtungen aufgehoben und jowohl
den Schlachlhofdirektor Seiderer al auch den Kaufmann
Huber freigesprochen. Einesleil: wurden dem
Schlachthofdirekior Seiderer die Vorteile desn Paragrtaphen
193 zugebilligt, andererseits konnte nicht nachgewiesen
werden, gegen wen sich die beleidigende Aeuwberung
des Kaufmanns SHuber richtete, gigen den
Schlachthofdirektor oder gegen die Stadtoerwaltung.
Die Kosten haben beide Parteien zu tragen.
Aus necht und Gesetz
Pflichtseuerwehr. Die Verpllichtungzur
Teilnahme an den Uebungen der Pflichtfiuerwehr
findet ihre gesetzliche Stütze in 8 368 Ziff.
8 des Reichsstrafgesetzbuches, welcher die Nichtbefolgung
feuerpoliz.i i icher Mkorrunn untkr
Strase stellt und in Art. 2 Ziff. 14 des Polizeistrafgesetzbuches,
welcher die Zusldwigkeit zum
Erlaß solcher Anordnungen regell. Für die Feuerlötcchordnungen
kommen distriltto oder ortepolizenliche
Vorschriften in Frage. Zur Teilnahme
an dem Feuerlöschdienst lönnen nicht nur die
Gemeindebürger sondern auch sonftige Gemeindeernwohner
herangezogen werden. Der Kreis der
Pflichtigen ergibt sich aus der escharenuns.
Körperlich Untaugliche werden wohl immer von
der Zuziehung zur Feuerwehr kreigelassen sein.
Wer sich auf lörperliche Untauglichkeit (z. B.
durch andauernde Krankheit) beruft. hat deren
Vorliegen (ev. durch ärztliches Gutachten) nachzuweisen.
Ueber die Verpflichtung zur Teilnahme
an der Feuerwehr entscheiden die Verwaltungsbehörden
(Bezirksamt).
Jagdrecht. Das Ergebnis der Verpachtung
der Gemeindefagd durch die Gemeindeverwaltung
(Gemeindcausschuß) unterli'gt rer G#
nehmigung der Gelamigemii#de (Gimeindever- «
jammlung). Gemeindeausschuß und Geineindeversammlung
müssen also über: instimmende Beschiüsse
fassen und zwar muß die Gemeindeverlammlung
dem gesamten wesentlichen Iwbat de s
Pachtvertrags, insbesondere bezüglich der Zahl
der Pächter, des Bachtzinfes, der sämtlichen
Pachtbedingungen, Zohl der Jagdbögen niw.,
zustimmen. So lange über diese Puntte k#ine
Einigung zustance lommt, kann die Verpachtung
durch den Gemeindeausschuß allein keine rechl-,
lichen Wirkungen äußern; die Ausübung des
Jagdrechtes ruht bis zur erzielten Einigung.
Invalidenversicherung. Die Wartezeit
dauert bei der Invalioenrente. wenn auf
Grund der Versicherungspflicht mindestens 100
Beiträge geleisiet worden sind, 200, andernfalls
500 Beitragswochen. Die Beiträge für
(reiwillige Versicherung werden auf dieWartezeit
angerechnet, wenn mindestens 100 Beiträge auf
Grund der Versicherungspflicht oder Selbstverlicherung
geleistet worden sind. Letzteres wird
bei Ihnen zutressen. Zusatzmarken kann man
nach Velieben verwenden. Fuür jere Zusatzmarke
(m 1 Mk.) erhält man als jährliche Zusatzrente
sovielmal 2 Pfennig, als beim Eintritt der
Invalidität Jahre seit Verwenzung der Zusatzmarke
vergangen kind. ir. 64c% schließt Inrgliden
nicht aus st die Invalidität
die Folge eines entschädigungspflichtigen Unsalts,
so ist jedoch nur der die Unfallrente übersteigende
Betrag der Invalidenrente zu bezahlen.
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Bauordnung. Bauten mit Fe euersitlen
sind, wenn sie mit anderen Bauten zusammen
hängend gebaut werden sollen, von diesen durch
rine Brandmauer zu trennen. Gebäude-, welche
nu„ durch eine enge Reihe getrennt werden, sind
als msammenhängend zu bebamdeln. Oeffnungen
in Brandmauern sind im allgemeinen unzulässig.
Die Baupolizeibehörde kann jedoch, wenn
ein Bedürfnis hierzu nachgewiesen ist, die Anbringung
von Oeffnungen gestatten.
Jür haus- und Landwirtschaft.
Das Entspitzen der jungen Triebe
am Kernobst erfordert einige Aufmerksamkeit.
Man pinziere nicht kürzer als 10 Ztm. Geschieht
das früh, so braucht nur die äuheerste Spitze
ansgelniffen zu werden. Triebe, die zeitig ihr
Wachstum hisstenlen, werden nicht entspitzt. Si:
geben Fruchtruten. Man erlennt das an der
gedrängten Stellung der Blatiknospen.
Die Tragbarkeit der Walnußbäume
setzt erst spät, etwa mit dem 15. bis 20.
Jahre, ein. Es ist verfehlt, die Tragbarkeit
durch irgend welchen Eingriff beschleunigen zu
wollen. Wurzelabstechen, Schneiden oder Schröpeen
würden von großem Nachteil stin. Nur gutes
flanzmaterial von tragbaren Bäumen, möglichst
von Aussaaten an Ort und Stelle, sowie
auch guter, Uefgründiger Boden können den Ecfolg
begünstigen.
Geflügeldünger sollte man nicht au'
die Düngerstätte bringen, sondern ihn auf unbenutzten
Bodenräumen oder Tennen krocknen.
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Im Frübjabre kann man ihn als Dünger 3#
Frühkarlofseln oder sonst im Gemüsegorten verwenden.
tehte Aachtichten.
München, 11. Moi. An einem Ochsen, der heute
dem Schlachthof zugeführt werden sollte, ist die
Maul, und Klauenseuche feslgestellt worden.
Auch unter den VBiehbeständen im Schlachtyof seld!
ist die Seuche neuerdings e
e densburg. 11 Mai. Am Samskog
sollte im hiesigen athaus die Wahl ein:e neuen
Rechtsrates slattfinden, für den die liberale
Fraition Assessor Dr. Reiner aus Neunburg
v. W. vorgeschlagen hatte. Es waren aber nur
26 Mitglieder des Kollegiums, nämlich die liberale
Fraktion, Sschienen, so daß die zur Wahl
notwendige Zweidrittelmajoritält nicht gegeben
war und daher die Wahl nicht stattfinden
konnte. Die Zentrumsfraltion halle in einem
Schreiben an den Wahllommissar, Bürgermei
ster Bleyer, ihr Fernbleiben erklärt und damit
begründet, daß sie die Anstellung eines Rechtsrates
nicht für notwendig halte, daß sie piel.
mehr die eines Ratsassessors für genügend erachte,
und daß ferner, nachdem das Ergebnis der
öffenklichen Ausschreibung unbefriedigend war,
der Posten hätte neuerlich ausgeschrieben wecden
müssen. In der darauffolgenden offent.
lichen Sitzung des Gemeindekollegiums beschloß
die tiberale Fraktion mit dem anwesenden Vertriter
der Sozialdemokraten, jedes der unenkschuldigt
ausgebliebenen Mitglieder des Kollcgiums
in eine Strafe von 30 Mk. zu nehmen.
Berlin, 11. Mai. Die Gemahlin des
Reichskaners ist nach langer Krankheit am
Monticg früh verschieden.
Fort (Lausitz), 11. Mai. Auf der Challee Forst-Muskau
ist gestern ein mit 6 Perionen beselzes Automobil
gegen einen Baum gesahren. Mie Injassen
wurden herausgeschleudert. Zwei davon sind
sehr schwer, ! anderen oier leichter verlegzt.
» Rom, 11. Mai. Gestern wurde in Randao
am . e des Aetna wieder ein starker
Erdstoß verspürt, der von unterirdischem Donner
begleitet war und die Berölkerung in eine
neue Panik versietzt.
Paris, 11. Mai. General Baumgarten,
der Befehlshaher des französischen Erpeditionslorv#s
noch Tac#a, meldet: Die französischen
Truppen sind gestern mittag in Tazzo eingerückt.
Die durch unseren schnellen Nachtmarich
überraschten Eingeborenen leisteten nur
geringen Widerstand. Nur die Beni Oudjam
fanken Zeit, sich zu sammeln, und verkeidigten
die Zugänge zur Stadt hartnädig.
London, 11. Mai. Der deutsche Schooner „Hinrika“
wurde auf der Höhe von Aberdeen vom Sturm
überrascht und ist gesunken. Von Grimsby eilte ein
Schlepper zu Hilse. Als ein Matrose des Schoone:s
versuchte, an Bord des Schleppers zu steien, iel er
ins Wasser und erkrank.
Kaffee Hag, der ceoffeinfreie |
Bohnenkafssee, kann Lungenkranken,
die immer zu beschleunigter
Herztätigkeit neigen, nicht genug
empfohlen werden.
GBrof. Dr. Möller
(Deutsche ritt · Jeitung 1908. Nr. 4N.
-
—
—
önnen.
Kursbeginn am 1. jeden Monats, Kursdauer 4 Wochen,
3 keine Berufsunterbrechung vonnöten.
Fa. Nat erteilt.
Als amtlich geprüster Kraftsahrlehrer gebe ich **½
bekannt, daß Beruf#, oder Herrenfahrer bei mir ausgebildet werden
kõ
AImo. Schim
Hoch
Supnn Slürzer, Fairmeitter, Granug. Telefe 7
NB. Zu event. Käufen von Automobilen, neuen oder gebrauchten,
zu Personen= oder Lastenbeförderung, wird bereitritien
Dientag, 12. Mai 1914
4
Rosenheim: Grete Grimmeisen, Maschinenhavsgehilsensgattin,
Miesbach: Joses Koch, Koadjutor in Steinkirchen,
a. J., 28 Jahre.
Mühlstätt: Cäcilie Oberberger, Schustertochter,
49 Jahre.
Hammer: Mgoritz Speicher, K. Förster, 62 J.
Mähldorf: Anna Reiter, Lolomotiofühlrersgaitin,
45 Jahre.
Bayr. Gmain: Charlotte Herklommer, Hotelbejitzeregatlin,
geb. Gärtner.
Eutenthal: Maria Brunhuber, geb. Grimm,
Jadlbäuerin, 43 Jahre.
Benbarting: Michael Grafs, pens. Schupmann,
zuletzt Kaufmann, 47 Jahre.
Wetterbericht
für Dienslag, 12. Mai:
Wollig, zeitueise noch Niederschiäge, Temperatur wenig
verandert.
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Nernn urhe pE— . %% 56 «
* n odsn 4
der —“3 12
Warnung!
Ein so begehrtes Kräfrigungsmit#cl, wie Seotts
Emnlsion, ist begreiflicherweise Nachahmungen
besonders ausgesetzt. Mancher Händler wird
sich auf den Verkauf diceser narürlich „ebensoguten“
(7), jedoch billigeren Ersatzpräparate#
bemähen, denn seim Verdieust an ihnen ist
vielleicht ein höhcrer. Es kann aber nicht gemig
vor minderwertigen vebertran-Emulsionen
gewarnt werder, sie kaufen heißt Geld wegwerfen.
hingegen ist ihr Geld wart, sie
leistct mehr, als sie verspricht.
Man lasse sich deshalb durch
die billigeren Angebote nicht
1 täuschen und kaufe nur Scotts
· Emulsion.
5418 #u
4 E —
telchste Auswahl, wunderbate Stũcke
emplichlt
Automatenhaus Roth
Resenbein, Bahnhofstrasse 2.
Elgene Reparaturwerkstaätte.
achtend
nnhänger
: ae airarähen diel d mit wäftser Lstekess:
in Vorschiedenen Grössen mit und ohne Druck lefert
— K. Miedermayr, Rosenheim.
1 Baus
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