450 Oeffentliche Wege.
Wiederherstellung des früheren Zustandes erlebte die
mannigfachsten Schicksale. Zunächst wurde sie nämlich
vom Bezirkêgerichte aus dem Grunde abgewiesen,
„weil fragliche Grundfläche ein öffentlicher Weg sei und
dies die Unzuständigkeit der Gerichte zur Folge habe.“
Als hernach das Appellationsgericht auf Zuständigkeit
der Gerichte erkannt und so diese Vorfrage zu
Gunsten des Klägers rechtskräftig entschieden hatte,
sah sich das Bezirksgericht aus der verwandten Erwägung
„daß es sich um eine res extra Commercium
handle“ veranlaßt, die Klage auch als materiell
unbegründet abzuweisen. Nun kam die Sache im
Berufungswege abermals an das Appellationsgericht,
welches unter Abänderung des Erkenntnisses
erster Instanz die Beklagte zur Wiederherstellung
des früheren Zustandes verurtheilte. Der oberste
Gerichtshof vernichtete jedoch in dem oben angezogenen
Urtheile die zweitrichterliche Entscheidung, indem
er sich hauptsächlich auf 1. 3 pr. D. de via publ.
43. 11 stützte. Da ein anderer Senat des Appellationsgerichts
bei der früheren Ansicht dieses Gerichtshofes
beharrte, so steht ein zweifelsohne für
den. Gang der Praxis sehr bedeutsames oberstrichterliches
Plenarerkenntniß in Aussicht.
I. Zur selbständigen Beurtheilung des in
Rede stehenden Rechtsverhältnisses übergehend glaube
ich dessen objektive und subjektive Seite mit folgenden
beiden Fragen zu treffen: -
1) Liegt wirklich eine res extra commercium
vor?
2) Hat der Kläger sein Eigenthumsrecht verloren?
Zu 1) Eine Sache ist dann, wenn sie bestimmungsgemäß
öffentlich benützt wird, dem Verkehre
entzogen. Nicht die Thatsache der Benützung
eines Weges als eines öffentlichen ist entscheidend,
sondern es kommt darauf an, ob derselbe seiner