Full text : Verhandlungen des Reichstags. 101. Band. (101)

Reichstag  .
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22.  Sizung  .  Donnerstag  den  26.  Januar  1888  .

(  A  )

Vizepräsident  Freiherr  von  Unruhe  -  Bomst  :  Das  Wort
hat  der  Herr  Abgeordnete  .  Dr.  Windthorst  .
Abgeordneter  Dr.  Windthorst  :  Meine  Herren  ,  ich
möchte  glauben  ,  daß  nach  den  Darlegungen  ,  die  wir  von
den  beiden  Hauptseiten  ,  von  Seiten  des  Herrn  Kollegen
Nobbe  und  andererseits  von  der  Militärverwaltung  ,  gehört
haben  ,  wir  uns  überzeugen  müssen  ,  daß  die  Sache  noch  nicht
klar  ist  .  Wir  wissen  noch  gar  nicht  ,  was  ein  Exerzierplak
bei  Hanau  kostet  .  Was  in  dieser  Hinsicht  bisher  angegeben
ist  ,  ist  eine  durchaus  willkürliche  Schäßung  .

Wir  wissen

noch  nicht  ,  wie  es  eigentlich  mit  dem  Exerzierplas  bei  Mühlhausen
  sein  wird  .  Der  Herr  Kommissar  der  Armeeverwaltung
sagt  ,  es  wäre  da  überhaupt  keiner  zu  haben  .  Das  ist  mir
auffällig  ;  ich  bin  früher  doch  auch  in  die  Gegend  gekommen  ,
und  ich  sollte  meinen  ,  daß  ein  Exerzierplay  dort  wohl  zu
finden  sei  .

-

Daß  der  Herr  Vorredner  meint  ,  er  könne  es  nicht  be-  (  C  )
greifen  ,  daß  bei  Mühlhausen  kein  Exerzierplas  zu  finden  sein
solle  ,  das  befremdet  mich  nicht  ;  indessen  den  Ulanen  und  den
anderen  damit  Beauftragten  ist  es  nicht  möglich  gewesen  und
ich  glaube  ,  die  haben  sehr  gründliche  Untersuchungen  vorgenommen
  .

3

A

Und  wenn  der  Zustand  bereits  lange  Zeit  bestanden  hat  ,
so  ist  es  für  die  Militärverwaltung  allerdings  auch  sehr
peinlich  ,  ein  Band  zerreißen  zu  müssen  ,  welches  sich  in  den
persönlichen  Verhältnissen  zwischen  Garnison  und  Bevölkerung
geknüpft  hat  .  Aber  die  militärischen  Rücksichten  gehen  bei
uns  vor  ;  und  wenn  wir  glauben  ,  daß  wir  das  Regiment  in
Mühlhausen  nicht  mehr  gut  ausbilden  können  ,  so  schreiten
wir  dazu  ,  in  Ueberlegung  zu  nehmen  ,  wo  es  besser  geschehen
kann  .  Die  Militärverwaltung  ist  der  Meinung  ,  daß  das  in
Hanau  geschehen  kann  und  bittet  um  Bewilligung  der  Position  .
Endlich  aber  -  und  das  scheint  mir  doch  in  keiner
Weise  widerlegt  zu  sein
ist  von  dem  Herrn  Kollegen  hat  der  Herr  Abgeordnete  Nobbe  .
Nobbe  gesagt  worden  ,  daß  in  beiden  Städten  ,  Mühlhausen
und  Langensalza  ,  seit  70  Jahren  Kavallerie  gewesen  ist  .
Vizepräsident  Freiherr  von  Unruhe  -  Bomst  :  Das  Wort

(  Hört  !  hört  !  )

Was  nun  seit  70  Jahren  ausführbar  war  ,  soll  es  heute  mit
einem  Mal  nicht  sein  ?  Das  kann  ich  nicht  verstehen  .
Ich  habe  dann  gehört  ,  wie  wesentlich  der  Grund  hervorgehoben
  ist  -  er  wurde  an  die  Spike  gestellt  von  dem
Herrn  Kommissarius-  ,  daß  das  betreffende  Regiment  zum
Verbande  des  elften  Armeekorps  gehört  und  deshalb  in  das
Bereich  desselben  gelegt  werden  müsse  .  Ich  kann  mir  ja
denken  ,  daß  das  recht  angenehm  und  zweckmäßig  sein  kann  ;
aber  eine  Nothwendigkeit  ist  nicht  vorhanden  .  Das  beweist
der  bisherige  Zustand  ,  und  daß  daraus  so  große  Uebelstände
entstehen  ,  habe  ich  nicht  vernehmen  können  .  Daß  einige
Schreiberei  mehr  nöthig  ist  ,  will  ich  gern  glauben  ;  daß  bei
(  B  )  der  Mobilmachung  die  Gendarmen  etwas  rascher  reiten
müssen  unter  Umständen  ,  will  ich  auch  glauben  ,  aber  das  ist
für  mich  kein  Grund  ,  einen  Zustand  ,  der  historisch  schon
lange  bestanden  hat  ,  zu  zerstören  .

Abgeordneter  Nobbe  :  Ich  würde  gern  auf  das  Wort
verzichten  ,  namentlich  nach  den  Ausführungen  des  Herrn  Dr.
Windthorst  ,  wenn  es  mir  nicht  darauf  ankäme  ,  eine  Behauptung
  des  Vertreters  des  Kriegsministeriums  hier  richtig
zu  stellen  .  Sowohl  aus  einem  Privatbriefe  des  Oberbürgermeisters
  von  Mühlhausen  ,  der  mir  heute  zugegangen
ist  ,  als  auch  aus  der  Petition  der  Stadt  Mühlhausen  ist
ersichtlich  ,  daß  der  Exerzierplas  nicht  im  Jahre  1865  ,  also
vor  den  großen  Kriegen  ,  sondern  erst  im  Jahre  1875  eingerichtet
  ist  .  Es  heißt  dort  :
Der  hiesige  Exerzierplas  ist  im  Jahre  1875  durchaus
nach  den  Wünschen  des  derzeitigen  Regimentskommandeurs


(  hört  !  hört  !  )

im  Wege  des  damals  schwebenden  Separations  =  (  D  )
verfahrens  neu  ausgewiesen  und  nach  den  Angaben
des  Kommandos  sogleich  in  einer  Größe  hergestellt
worden  ,  daß  er  für  die  Exerzitien  des  ganzen
Regiments  ausreicht  .

Ich  muß  Herrn  Kollegen  Nobbe  darin  beistimmen  :
Städte  dieser  Art  und  alle  Städte  ohne  Ausnahme  empfinden
es  schwer  ,  wenn  ein  Zustand  dieser  Art  zerrissen  wird  ,  und
ich  sollte  glauben  ,  die  Militärverwaltung  hätte  alle  Ursache  ,  hat  der  Herr  Kommissarius  des  Bundesraths  ,  Oberst  Schulz  .

die  historisch  begründete  Liebe  einer  Bevölkerung  zu  ihren
Regimentern  zu  erhalten  .  Aus  diesem  Grunde  bin  ich  der
Meinung  ,  daß  wir  heute  nicht  in  die  Sache  eingehen  können  ;
ich  werde  heute  ablehnen  .  Wenn  die  Militärverwaltung
glaubt  ,  die  Sache  weiter  verfolgen  zu  können  ,  so  denke  ich  ,
daß  eine  weitere  Instruktion  sie  befähigt  ,  die  Zweifel  ,  die
heute  noch  existiren  ,  in  der  nächsten  Session  zu  beseitigen  .
Bis  dahin  wird  wohl  kein  Unglück  entstehen  .  Und  was  das
Ungesunde  dort  betrifft  ,  so  sage  ich  ,  was  70  Jahre  erträglich
war  ,  kann  jest  nicht  auf  einmal  unerträglich  geworden  sein  .
Vizepräsident  Freiherr  von  Unruhe  -  Bomst  :  Der  Herr
Kommissarius  des  Bundesraths  ,  Oberst  Schulz  ,  hat  das  Wort  .
Kommissar  des  Bundesraths  ,  Königlich  preußischer  Oberst
Schulz  :  Dem  Herrn  Vorredner  habe  ich  zunächst  zu  erz
widern  ,  was  bereits  in  der  Budgetkommission  zur  Sprache
gebracht  ist  ,  daß  die  Ermittelungen  bezüglich  des  Hanauer
Plakes  durchaus  nicht  ohne  Unterlagen  ,  sondern  ganz  eingehend
  betrieben  worden  sind  ,  und  diese  Ziffer  von
250  000  Mark  ,  die  dort  angegeben  ist  ,  auf  so  guten  Grundlagen
  basirt  ,  wie  überhaupt  nur  eine  Anforderung  nach  vorläufigen
  Ermittelungen  basirt  werden  kann  .  Es  sind  Vereinbarungen
  mit  den  Grundbesikern  getroffen  worden  ;  man
ist  ,  so  weit  es  sich  um  forstfiskalisches  Terrain  handelt  ,  mit
der  Regierung  in  Verbindung  getreten  ,  und  diese  Anforderung
  hat  deshalb  eine  ganz  begründete  Unterlage  .

Vizepräsident  Freiherr  von  Unruhe  -  Bomst  :  Das  Wort

Kommissar  des  Bundesraths  ,  Königlich  preußischer  Oberst
Schulz  :  Ich  habe  nur  das  Eine  richtig  zu  stellen  ,  daß  ich  gar  nicht
behauptet  habe  ,  der  Exerzierplaß  sei  1865  eingerichtet  ,  sondern
die  Bestimmungen  sind  1865  getroffen  ,  auf  Grund  deren  die
Erwerbung  im  Jahre  1875  stattgefunden  hat  .  Ich  habe
hinzugefügt  ,  daß  20  Jahre  nach  den  ersten  Bestimmungen
das  Kriegsministerium  sich  entschlossen  hat  ,  neue  zu  erlassen
auf  Grund  der  Erfahrungen  ,  welche  die  Kriege  an  die  Hand
gegeben  haben  .  Diese  neuen  Bestimmungen  sind  vom  Jahre
1885.  Wir  müssen  also  heutzutage  Exerzierpläge  nach  anderen
Grundsäßen  beschaffen  ,  als  es  1875  geschehen  ist  .
Vizepräsident  Freiherr  von  Unruhe  -  Bomst  :  Es  nimmt
niemand  weiter  das  Wort  ;  ich  schließe  die  Diskussion  und
gebe  dem  Herrn  Referenten  das  Wort  .
Berichterstatter  Abgeordneter  Dr.  Sattler  :  Ich  muß
dem  Herrn  Kollegen  Nobbe  ,  dem  ich  sehr  dankbar  dafür  bin  ,
daß  er  so  eifrig  zugehört  hat  ,  auf  zwei  Punkte  erwidern  .
Zunächst  haben  wir  kein  Kasernirungsgeses  ,  sondern  es  gibt
nur  einen  Kasernirungsplan  ,  der  durchaus  nicht  den  Charakter
des  Gesezes  hat  .  Sodann  wird  nach  diesem  Kasernirungsplan
  ,  um  die  Ziffern  festzustellen  ,  veranschlagt  für  den  Bau
der  Kaserne  in  Langensalza  mit  969000  Mark  ,  in  Mühlhausen
  mit  1078  000  ,  zusammen  2004000  Mark  ;  für  den
Bau  der  Kaserne  in  Hanau  sind  hier  veranschlagt  1800000  Mark  ,
also  ein  Unterschied  von  120  000  Mark  .

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