Reichstag .
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22. Sizung . Donnerstag den 26. Januar 1888 .
( A )
Vizepräsident Freiherr von Unruhe - Bomst : Das Wort
hat der Herr Abgeordnete . Dr. Windthorst .
Abgeordneter Dr. Windthorst : Meine Herren , ich
möchte glauben , daß nach den Darlegungen , die wir von
den beiden Hauptseiten , von Seiten des Herrn Kollegen
Nobbe und andererseits von der Militärverwaltung , gehört
haben , wir uns überzeugen müssen , daß die Sache noch nicht
klar ist . Wir wissen noch gar nicht , was ein Exerzierplak
bei Hanau kostet . Was in dieser Hinsicht bisher angegeben
ist , ist eine durchaus willkürliche Schäßung .
Wir wissen
noch nicht , wie es eigentlich mit dem Exerzierplas bei Mühlhausen
sein wird . Der Herr Kommissar der Armeeverwaltung
sagt , es wäre da überhaupt keiner zu haben . Das ist mir
auffällig ; ich bin früher doch auch in die Gegend gekommen ,
und ich sollte meinen , daß ein Exerzierplay dort wohl zu
finden sei .
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Daß der Herr Vorredner meint , er könne es nicht be- ( C )
greifen , daß bei Mühlhausen kein Exerzierplas zu finden sein
solle , das befremdet mich nicht ; indessen den Ulanen und den
anderen damit Beauftragten ist es nicht möglich gewesen und
ich glaube , die haben sehr gründliche Untersuchungen vorgenommen
.
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A
Und wenn der Zustand bereits lange Zeit bestanden hat ,
so ist es für die Militärverwaltung allerdings auch sehr
peinlich , ein Band zerreißen zu müssen , welches sich in den
persönlichen Verhältnissen zwischen Garnison und Bevölkerung
geknüpft hat . Aber die militärischen Rücksichten gehen bei
uns vor ; und wenn wir glauben , daß wir das Regiment in
Mühlhausen nicht mehr gut ausbilden können , so schreiten
wir dazu , in Ueberlegung zu nehmen , wo es besser geschehen
kann . Die Militärverwaltung ist der Meinung , daß das in
Hanau geschehen kann und bittet um Bewilligung der Position .
Endlich aber - und das scheint mir doch in keiner
Weise widerlegt zu sein
ist von dem Herrn Kollegen hat der Herr Abgeordnete Nobbe .
Nobbe gesagt worden , daß in beiden Städten , Mühlhausen
und Langensalza , seit 70 Jahren Kavallerie gewesen ist .
Vizepräsident Freiherr von Unruhe - Bomst : Das Wort
( Hört ! hört ! )
Was nun seit 70 Jahren ausführbar war , soll es heute mit
einem Mal nicht sein ? Das kann ich nicht verstehen .
Ich habe dann gehört , wie wesentlich der Grund hervorgehoben
ist - er wurde an die Spike gestellt von dem
Herrn Kommissarius- , daß das betreffende Regiment zum
Verbande des elften Armeekorps gehört und deshalb in das
Bereich desselben gelegt werden müsse . Ich kann mir ja
denken , daß das recht angenehm und zweckmäßig sein kann ;
aber eine Nothwendigkeit ist nicht vorhanden . Das beweist
der bisherige Zustand , und daß daraus so große Uebelstände
entstehen , habe ich nicht vernehmen können . Daß einige
Schreiberei mehr nöthig ist , will ich gern glauben ; daß bei
( B ) der Mobilmachung die Gendarmen etwas rascher reiten
müssen unter Umständen , will ich auch glauben , aber das ist
für mich kein Grund , einen Zustand , der historisch schon
lange bestanden hat , zu zerstören .
Abgeordneter Nobbe : Ich würde gern auf das Wort
verzichten , namentlich nach den Ausführungen des Herrn Dr.
Windthorst , wenn es mir nicht darauf ankäme , eine Behauptung
des Vertreters des Kriegsministeriums hier richtig
zu stellen . Sowohl aus einem Privatbriefe des Oberbürgermeisters
von Mühlhausen , der mir heute zugegangen
ist , als auch aus der Petition der Stadt Mühlhausen ist
ersichtlich , daß der Exerzierplas nicht im Jahre 1865 , also
vor den großen Kriegen , sondern erst im Jahre 1875 eingerichtet
ist . Es heißt dort :
Der hiesige Exerzierplas ist im Jahre 1875 durchaus
nach den Wünschen des derzeitigen Regimentskommandeurs
( hört ! hört ! )
im Wege des damals schwebenden Separations = ( D )
verfahrens neu ausgewiesen und nach den Angaben
des Kommandos sogleich in einer Größe hergestellt
worden , daß er für die Exerzitien des ganzen
Regiments ausreicht .
Ich muß Herrn Kollegen Nobbe darin beistimmen :
Städte dieser Art und alle Städte ohne Ausnahme empfinden
es schwer , wenn ein Zustand dieser Art zerrissen wird , und
ich sollte glauben , die Militärverwaltung hätte alle Ursache , hat der Herr Kommissarius des Bundesraths , Oberst Schulz .
die historisch begründete Liebe einer Bevölkerung zu ihren
Regimentern zu erhalten . Aus diesem Grunde bin ich der
Meinung , daß wir heute nicht in die Sache eingehen können ;
ich werde heute ablehnen . Wenn die Militärverwaltung
glaubt , die Sache weiter verfolgen zu können , so denke ich ,
daß eine weitere Instruktion sie befähigt , die Zweifel , die
heute noch existiren , in der nächsten Session zu beseitigen .
Bis dahin wird wohl kein Unglück entstehen . Und was das
Ungesunde dort betrifft , so sage ich , was 70 Jahre erträglich
war , kann jest nicht auf einmal unerträglich geworden sein .
Vizepräsident Freiherr von Unruhe - Bomst : Der Herr
Kommissarius des Bundesraths , Oberst Schulz , hat das Wort .
Kommissar des Bundesraths , Königlich preußischer Oberst
Schulz : Dem Herrn Vorredner habe ich zunächst zu erz
widern , was bereits in der Budgetkommission zur Sprache
gebracht ist , daß die Ermittelungen bezüglich des Hanauer
Plakes durchaus nicht ohne Unterlagen , sondern ganz eingehend
betrieben worden sind , und diese Ziffer von
250 000 Mark , die dort angegeben ist , auf so guten Grundlagen
basirt , wie überhaupt nur eine Anforderung nach vorläufigen
Ermittelungen basirt werden kann . Es sind Vereinbarungen
mit den Grundbesikern getroffen worden ; man
ist , so weit es sich um forstfiskalisches Terrain handelt , mit
der Regierung in Verbindung getreten , und diese Anforderung
hat deshalb eine ganz begründete Unterlage .
Vizepräsident Freiherr von Unruhe - Bomst : Das Wort
Kommissar des Bundesraths , Königlich preußischer Oberst
Schulz : Ich habe nur das Eine richtig zu stellen , daß ich gar nicht
behauptet habe , der Exerzierplaß sei 1865 eingerichtet , sondern
die Bestimmungen sind 1865 getroffen , auf Grund deren die
Erwerbung im Jahre 1875 stattgefunden hat . Ich habe
hinzugefügt , daß 20 Jahre nach den ersten Bestimmungen
das Kriegsministerium sich entschlossen hat , neue zu erlassen
auf Grund der Erfahrungen , welche die Kriege an die Hand
gegeben haben . Diese neuen Bestimmungen sind vom Jahre
1885. Wir müssen also heutzutage Exerzierpläge nach anderen
Grundsäßen beschaffen , als es 1875 geschehen ist .
Vizepräsident Freiherr von Unruhe - Bomst : Es nimmt
niemand weiter das Wort ; ich schließe die Diskussion und
gebe dem Herrn Referenten das Wort .
Berichterstatter Abgeordneter Dr. Sattler : Ich muß
dem Herrn Kollegen Nobbe , dem ich sehr dankbar dafür bin ,
daß er so eifrig zugehört hat , auf zwei Punkte erwidern .
Zunächst haben wir kein Kasernirungsgeses , sondern es gibt
nur einen Kasernirungsplan , der durchaus nicht den Charakter
des Gesezes hat . Sodann wird nach diesem Kasernirungsplan
, um die Ziffern festzustellen , veranschlagt für den Bau
der Kaserne in Langensalza mit 969000 Mark , in Mühlhausen
mit 1078 000 , zusammen 2004000 Mark ; für den
Bau der Kaserne in Hanau sind hier veranschlagt 1800000 Mark ,
also ein Unterschied von 120 000 Mark .
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