Pope, der berühmte englische Dichter und Philosoph, hat den bekannten
Ausspruch gethan, man solle über die Formen des Staates Thoren streiten lassen,
der am besten verwaltete sei auch der beste. So wahr diese Behauptung auch
in gewissen Beziehungen ist, so wenig löst sie doch die schwierige Frage, wie es
einzurichten sei, um sich der besten Verwaltung und Leitung der Staatsmaschine
zu versichern und Schutzmittel zu finden, wenn ein unfähiger oder übel wollender
Regent an die Spitze des Staatswesens tritt.
Da der Grundsatz, daß die Person des Staatsoberhauptes unverletzlich sei,
(princeps legibus solutus est) oder nach englischem Staatsrecht: (the king can do
no wrong) immer noch Geltung hat, so mußte man in constitutionellen Staaten,
in denen die Erblichkeit der Krone stattfindet und das Rechtsverhältniß zwischen
Fürsten und Volk durch eine Verfassung geregelt ist, darauf bedacht sein, den
gefährlichen Folgen dieses Grundsatzes möglichst vorzubeugen und an Stelle des
Fürsten eine andere Person aufzufinden, die für die Handlungen des letzteren
einzustehen hat und dem Volke verantwortlich zu machen ist.
Diese Betrachtung hat zu dem Systeme der Ministerverantwortlichkeit?) und
zu der Einrichtung bestimmter Gerichtshöfe geführt, die darüber zu urtheilen
haben, ob die Berather der Krone die Verfassung verletzt und deshalb zur Untersuchung
und Bestrafung zu ziehen seien.
Man ist dabei von der Sdee ausgegangen, daß in der repräsentativen Monarchie
der Souverain wirklich herrscht, daß er die oberste Entscheidung über
*) Die hauptsächlichste Literatur über diesen Gegenstand ist folgende: Nobert v. Mohl,
Ueber die Verantwortlichkeit der Minister 1837. Der Autor sucht die Frage vom geschäftlichen,
juristischen und politischen Standpunkte aus zu lösen. Die 762 Seiten fassende Schrift
ist freilich veraltet. — Buddeus, die Ministerverantwortlichkeit in konstitutionellen Monarchien.
Leipzig 1833. B. will als Gegenstand der ministeriellen Verantwortlichkeit nur die
Contrasignatur verfassungswidriger Befehle anerkennen, alle anderen verfassungswidrigen Handlungen
aber nur der gewöhnlichen Beamtenverantwortlichkeit unterwerfen. — C. F. Scheurlen,
der Staatsgerichtshof im Königreiche Württemberg, mit Hinweisung auf die analogen
Einrichtungen in anderen deutschen Bundesstaaten. Tübingen 1835. — Dr. Adolf Samuely,
das Prinzip der Ministerverantwortlichkeit in der konstitutionellen Monarchie. Berlin
1869, woselbst S. 124 ff. ein reichhaltiges Verzeichniß der Literatur, insbesondere auch der in
größeren Werken zerstreuten, zu finden ist. — Benjamin Constant, De la responsabilité
des ministres. Paris 1814, ferner Marchais de Migneauf, Pagès, Rey, Cotta, Loyson,
Ferrier u. a. "
Beschorner, Ministerverantwortlichkeit.
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