Inhal t.
No. ber
Bekannema=
u.
Untersuchungskosten — rückstaͤndige — der Kriminalgerichte zu
Weimar und zu Weida. Beybringung derselben von Stiten der Ci-
vil-Gerichte buy sich darbickender Gelegenhest und auf gescheheme Requi-
« 1
sstion. Diesf. Verordnug... 11
urtbeile, so in Kriminal = Fällen gelprochen werden; von diesen
müssen die Kriminal= und Untersuchungs-Gerichte den Ortsbehördem
und diese dann dem Geisllichen, aus dessen Parochie der Anzeschuldig-
te (P, eine kurze Notiz mittheinn 4
Vagabunden und Ausgewiesene. Uebereinkunft wegen
wechselseitiger Uebermahme derselben mit dem Cburfürstenthume Hessen
(bergl. Repertorium über das Regier. Bl. v. J. 1893 unter dem
Worte: Vagabunden) ..
Vagabunden und Ausgewiesene. Berichtigung zweyer Punkte
in den ditssalls mit mehreren Staaten geschlossenen Konventlonen,
nähmlich
2) in Ansehung der Gestattung efnes mehrsährigen Ausenthaltee
an Nicht-Staatsangebörige und
1
d) in Ansehung der Aufnahme von Ausländern zu —.-zdo0
Verbrauchsteuern, welche an der 4ugern Grenze bes iKöniglich
Preußischen Gebiethes von dem Verkehr der darin eingeschlossene
Aemter Allstedt und Oldisleben erhoben werden. Diesf. Ver-
trag mit dem Könizreiche Preußen v. 27. Juny 1823 (vergl. Patent
v. 24. Ot ober 1823 S. 179 — 182 d. Reg. Vl. v. J. i623) .
Verbrechensacfäaͤhrten sind so zu transporliren und
den, daß sie Abrede unter sich nicht nehmen können
W.
Vei sen= In titut für rie Protelanken und Kotholfken der Provinz
isenach. Diess. Verordnung v. 31. August 1944
zu verwah-
9 . no
