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weisung, die in diesen Verzeichnissen aufgefuͤhrten Anzeigegebuͤhren an die
Forstbeamten, die sie verdient haben, auszuzahlen und mittelst dieser Verzeich-
nisse und den Quittungen der Empfänger der Kammer-Central-Kasse zur
Verausgabung einzurechnen.
Alle hier genannte Behörden haben diese Bekamtmachung als besondere
Anweisung zu betrachten und zu befolgen.
Weimar den 15. May 1838.
Großberzoglich Sächsische Kammer.
F. A. Freih. von Fritsch.
V. In den Städten Weimar, Eisenach, Jena, Neustadt an der Orla,
Weida, Blankenhain, Geisa und Lobeda bestehen Verbrauchsabgaben,
zum Besten der Kämmereikassen, von dahin eingebrachtem, mit dem Vereins-
Eingangszolle nicht schon belegtem Biere, bezüglich von Branntwein oder ande-
ren Gegenständen, und zur Sicherung dieser Abgaben sind Vorschriften in
Bezug auf die Emtrichtungs-Termine und Entrichtungsweise gegeben, deren
Nichtbeachtung mit Strafen bedroht ist. Zur Beseitigung etwaiger Zweifel
über die Frage: welchen Behörden in Fällen der Zuwiderhandlung gegen jene
Vorschriften die Untersuchung und Bestrafung zustehe? wird, in Uebereinstim-
mung mit den deshalb für die Stadt Eisenach bereito ertheilten besonderen
Anordnungen, nach dazu erlangter Ermächtigung Sr. Königlichen Hoheit, des
Großherzogs, von uns hiermit zur allgemeinen Nachachtung verordnet:
das Recht der umtersuchung und Bestrafung einer Hinterziehung der
städtischen Verbrauchsabgaben oder Nichtbeachtung der vorgeschriebenen
Kontrole-Maßregeln steht in den oben genannten Städten den Stadt-
räthen zu. Gegen die Emscheidung der letzteren findet Berufung der
Betheiligten an die Landes-Direktion und weiter an das Großherzog=
liche Staats-Ministerium Statt. Sollte aber eine solche Untersuchung
zugleich ein mit der Defrandation im Zusammenhange stehendes Krimi-
nal-Vergehen zum Gegenstande haben: so ist sie an die zuständige
Justiz-Behörde abzugeben, welche dann auch die Defraudation der
städtischen Abgabe mit zu untersuchen und entweder selbst darüber zu
erkennen oder sie dem zuständigen Justiz-Hofe zur Entscheidung mit
vorzulegen hat.
Weimar den 17. May 1838.
Großherpoglich Sächsische Landes= Direktion.
F. von Schwendler.
