Full text : Blätter für Rechtsanwendung. LX. Band. (60)

Oberstrichterliche  Eutscheldungen.  169

coupons  im  Nominalbetrage  von  3099  Mt.  43  Pf.  zur
Sicherheit  als  Pfand  behändigte,  welche  zur  Zeit  der
Hingabe  noch  nicht  fällig  waren,  sondern  erst  am  1.  April
1892  und  später  verfielen.  Die  Pfarrpfründe  C.  verlangt
  von  B.  Herausgabe  dieser  näher  bezeichneten  Coupons
  als  ihr  Eigenthum,  während  der  Beklagte  auf  Grund
gutgläubigen  Erwerbs  derselben  nach  Art.  307  HGB.
die  Herausgabe  mit  der  Behauptung  verweigert,  daß  er
bei  deren  Erwerb  nicht  wußte,  daß  der  Verpfänder  A.
bei  der  Verpfändung  derselben  nicht  Eigenthümer,  also
zu  dieser  Verpfändung  nicht  befugt  war,  und  daß  er
nach  den  Umständen  des  Falls  auch  keine  Veranlassung
hatte,  die  Berechtigung  des  Verpfänders  zu  bezweifeln.

Gemäß  GHB.  Art.  306  Abs.  2  kann  in  dem  Falle,
wenn  Waaren  oder  andere  bewegliche  Sachen  von  einem
Kaufmann  in  dessen  Handelsbetrieb  verpfändet  und  übergeben
  worden  sind,  ein  früher  begründetes  Eigenthum  2c.
an  den  Gegenständen  zum  Nachtheil  des  redlichen
Pfandnehmers  nicht  geltend  gemacht  werden,  ausgenommen
(Abs.  4  a.  a.  O.)  wenn  die  Gegenstände  gestohlen  oder
verloren  waren.  In  Art.  307  ist  dann  bestimmt,  daß
die  in  Art.  306  enthaltenen  Bestimmungen  bei  Papieren
  auf  Inhaber  auch  dann  Anwendung  finden,
wenn  die  rc.  Verpfändung  nicht  von  einem  Kaufmann
in  dessen  Handelsbetrieb  geschehen  ist  und  wenn  die  Papiere
  gestohlen  oder  verloren  waren.

Demgemäß  kommt  hier  in  erster  Linie  zu  untersuchen,
  ob  die  Popiere,  welche  von  der  Klagspartei  vindicirt
  werden  wollen,  als  Inhaberpapiere  rechtlich
zu  qualificiren  sind.  Zwar  ergibt  sich  aus  adhibirten
Acten  ꝛc.,  daß  die  Grundrent  deren  Zinsabschnitte
  A.  sich  widerrechtlich  angeeignet  hat,  auf  den
Namen  dieser  Pfründestiftung  ausgestellt  sind,  wie
dieses  auch  bei  derartigen  Stiftungscapitalien  notorisch
die  Regel  bildet,  und  es  könnte  hienach  allerdings  die
Frage  sich  aufwerfen,  ob  die  solchen  auf  Namen  lautenden