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Reichstag .
22. Sizung . Donnerstag den 26. Januar 1888 .
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( A ) Wir kommen zum Etat der einmaligen Ausgaben von
Württemberg , Seite 472 des Etats .
Tit . 72 ,
Die Titel bis 73 sind
73 , - 74 .
bewilligt .
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Tit . 74. Der Herr Referent hat das Wort .
Berichterstatter Dr. Sattler : Meine Herren , auch Ihnen
wird , wie der Kommission , der hohe Preis von 117 000 Mark für
den Bau und Ergänzung des Baues eines Landwehrdienst
gebäudes in Reutlingen aufgefallen sein , um so mehr , da
die Regierung bis jekt in der Lage gewesen ist , für 271 Mark
ein Haus für diesen Zweck zu ermiethen . Auch die Budget
kommission fand dies sehr auffallend und hat sehr eingehend
diese Frage erwogen , ob es in Folge dessen angängig sei , die
hier geforderte Bewilligung auszusprechen .
Es mußte aber nach den Ausführungen des Herrn
Vertreters der württembergischen Regierung anerkannt werden ,
daß die nothwendige Reparatur dieses Gebäudes allerdings
einen so hohen Betrag erfordern würde , daß es nicht angezeigt
sei , darauf einzugehen . Schließlich aber konnte die
Budgetkommission sich der Bewilligung in ihrem vollen Um
fang nicht entziehen , weil die württembergische Regierung sich
außer Stande erklärte , die Verantwortung für die außer =
ordentlich unzulängliche und feuergefährliche Unterbringung
sowohl der Kammervorräthe , Bekleidungs- und Ausrüstungsgegenstände
, als auch der Feldfahrzeuge und Büreaus noch
länger zu tragen .
Die Budgetkommission beantragt daher die Bewilligung
dieser Summe .
von ihnen zurückstellen könnte . Die Motivirung für beide ( C )
ist allerdings ganz dieselbe : die Bauten sind nothwendig geworden
durch die Heeresverstärkung an Artillerie . In jeder
Garnison ist eine Feldbatterie mit erhöhtem Etat und eine
Etatverstärkung der anderen Batterie zu der bisher dort befindlichen
Truppe hinzugetreten , sodaß Unterkunftsräume für
etwa zwei Batterien zu schaffen sind . Bisher hat man
Raum geschafft durch anderweitige Dislozirung der bis dahin
in den Garnisonen befindlichen Truppen . Die württembergische
Heeresverwaltung glaubt aber nicht mehr länger
diesen Zustand andauern lassen zu können , und die Budget =
kommission hat sich gleichfalls von der Zweckmäßigkeit der
Bewilligung beider Gebäude bereits in diesem Jahre überzeugt
. Es wurde zwar die Frage erörtert , daß es vielleicht
nicht nothwendig sei , den bisher in Württemberg bestehenden
Zustand , daß sämmtliche Truppen in Kasernen untergebracht
sind , aufrecht zu erhalten . Aber man glaubte doch , die Anforderung
der württembergischen Regierung für Ulm und
Ludwigsburg nicht bestreiten zu können , und zwar um so
weniger , weil die Bevölkerung gerade dieser beiden Städte
schon stark durch vorübergehende Einquartierung , namentlich
während der Uebungszeit , in Anspruch genommen wird .
Ich beantrage namens der Budgetkommission , die Titel 76
und 77 zu bewilligen .
Präsident : Das Wort wird nicht mehr verlangt ; die
Diskussion ist geschlossen . Tit . 76 und 77 sind bewilligt .
Tit . 78. Der Herr Referent hat das Wort .
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Berichterstatter Abgeordneter Dr. Sattler : Da nach den
Präsident : Das Wort wird nicht verlangt ; die Dis- Motiven die geordnete Durchführung der Mobilmachung des
kussson ist geschlossen . Tit . 74 bewilligt .
Tit . 75 .
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Der Herr Referent hat das Wort .
Berichterstatter Abgeordneter Dr. Sattler : Sie ersehen ,
( B ) meine Herren , aus dem Bericht der Budgetkommission , daß
das Dispositiv in Tit . 75 geändert ist , indem statt „ zugleich
Baurate " eingefügt werden soll : „ zur Herstellung der Kanalisations-
und Wasserversorgungsanlagen " .
Bei der Berathung dieser Position , welche eingehend in
den Motiven erörtert ist , stellte sich nämlich heraus , daß es
die Absicht der Verwaltung sei , in diesem Jahre mit der
Kanalisation und Wasserleitung des Forts Wilhelmsburg vorzugehen
. Nach den Ausführungen , welche gemacht wurden ,
erklärte die Budgetkommission sich damit vollständig einverstanden
. Sie erkannte überhaupt an , daß die geschilderten
Zustände auf dem Fort Wilhelmsburg auf die Dauer unhalt
bar seien . Es war ihr nur fraglich , ob es nothwendig
sei , das für die verheiratheten Unteroffiziere zu bauende
Haus derartig hoch , nämlich mit 337 000 Mark , zu verz
anschlagen . Sie entschloß sich , unter Vorbehalt der Zu
stimmung zu der dafür im nächsten Jahre zu fordernden Baurate
, ihre Zustimmung in diesem Jahre zu ertheilen .
Ich bitte Sie im Namen der Kommission , dieses gleich
falls zu thun .
Präsident : Das Wort wird nicht mehr verlangt ; die
Diskussion ist geschlossen . Die Kommission beantragt , im
Dispotiv anstatt des Wortes „ Baurate " zu sehen : „ zur Her
stellung der Kanalisations- und Wasserversorgungsanlagen " .
Wenn eine besondere Abstimmung nicht verlangt wird , werde
ich mit Ihrer Genehmigung ohne eine solche konstatiren , daß
das Haus den Titel mit dieser Aenderung bewilligt hat .
Ich stelle das hiermit fest .
Tit . 76 und 77. - Der Herr Referent hat das Wort .
Berichterstatter Abgeordneter Dr. Sattler : Meine
Herren , auch diese beiden Bauten zu Ulm und Ludwigsburg
wurden gemeinsam von der Budgetkommission berathen und
nach der Richtung hin geprüft , ob man nicht vielleicht eine
Trains durch die Verweigerung der hier geforderten Magazingebäude
in Frage gestellt werden würde , hat die Budgetkommission
beschlossen , diese Summe zu bewilligen , und beantragt
das Gleiche bei Ihnen .
Präsident : Das Wort wird nicht mehr verlangt ; die
Diskussion ist geschlossen . Tit . 78 ist bewilligt .
Tit . 79. - Ist bewilligt .
Wir kommen zu Tit . 80 , Hauptetat , Seite 18 :
d ) an Bayern für Rechnung der einmaligen Ausgaben
zur Kompletirung des Waffenmaterials und aus
Anlaß der Heeresverstärkung 2c .: 413 454 Mark .
Das Wort wird nicht verlangt ; der Titel ist , vorbehaltlich
der kalkulatorischen Feststellung , bewilligt .
Wir gehen über zum außerordentlichen Etat , Seite 492 ,
Kap . 6 Tit . 1 .
Der Herr Referent hat das Wort .
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Berichterstatter Abgeordneter Dr. Sattler : Die Kommission
war genöthigt , diesen Posten genau zu prüfen , obwohl
bereits die dritte Nate für diese Kaserne hier eingestellt
ist . Es ist die erste Baurate , und es tritt dann erst
die Prüfung der Baupläne ein . Es hat sich herausgestellt ,
daß der vorläufige Anschlag der Baukosten um 50000 Mark
hat erniedrigt werden können , und da auch die sonstige
Nothwendigkeit der Kaserne in St. Avold nicht bestritten
wurde , beantragt die Kommission die Bewilligung der hier
verlangten Summe .
Präsident : Das Wort wird nicht mehr verlangt ; die
Diskussion ist geschlossen . Tit . 1 ist bewilligt .
Tit . 2. Der Herr Referent hat das Wort .
Berichterstatter Abgeordneter Dr. Sattler : Meine Herren ,
die Kommission schlägt Ihnen vor , hier 500 000 Mark
weniger und im ganzen nur 313 000 Mark zu bewilligen .
Sie war dazu im Stande , weil von Seiten der Heeresverwaltung
erklärt wurde , daß von der im vorigen Jahre
bewilligten Summe von einer Million erst 200 000 Mark
( D )
