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1) Dieses Muster 4 ist an Stelle des auf S. 41/42 des Handelsministerialblattes
für 1917 abgedruckten Musters getreten, das einige
sinnentstellende Druckfehler enthielt und auch weniger ausführlich gehalten
wartP I. Ministerialblatt der Handels= und Gewerbeverwaltung
1917 S. .. -
2) (Amtliche Anmerkung:) In der Zusammenstellung der Vorschlagslisten
sollen die neben die Namen der Gewählten gesetzten kleinen
Ziffern das Ergebnis der Höchstzahlenberechnung und der Auslosung anschaulicher
machen. Die eingeklammerten Ziffern sind die auf die
einzelnen Listen entfallenen, für die Stellenbesetzung in Betracht kommenden
Hoöchstzahlen, die davorstehenden, nicht eingeklammerten Ziffern
geben die Reihenfolge der Höchstzahlen wieder.
3) (Amtliche Anmerkung:) Die doppelt eingeklammerten Worte
sind durchweg nur als Erläuterung des Musters 4 gedacht.
4a. Weitere, nicht amtlich veröffentlichte Beispiele zu Muster 4.
Das Beispiel im Muster 4 geht, um verschiedene Möglichkeiten
gleichzeitig zu erfassen, davon aus, daß einzelne Bewerber
auf verschiedenen Listen benannt (§ 17 Satz 2 erster Halbsatz),
und daß gleiche Höchstzahlen (§5 16 Abs. 1 Satz 1) nicht nur auf
verschiedene Listen (§ 16 Abs. 1 Satz 3), sondern auch auf gleiche
Bewerber in verschiedenen Listen (§ 17 Satz 2 zweiter Halbsatz)
entfallen sind.
Die Regel dürfte dagegen — sofern die Wahlberechtigten
sich nicht auf eine gemeinsame Liste einigen, § 11 Abs. 2 Satz 1 —
sein, daß jede Liste andere Bewerber benennt und daß gleiche
Höchstzahlen auf verschiedenen Listen nicht vorkommen. Deshalb
sei für den Regelfall folgendes
2. Beispiel
mitgeteilt:
Es sind insgesamt 75 gültige Stimmzettel abgegeben worden.
5 Stimmzettel wurden für ungültig erklärt. Von den 75 gültigen
Stimmen sind 50 auf Liste I, 17 auf Liste II, 8 auf Liste III.
entfallen. Zu wählen sind 5 Ausschußmitglieder und 10 Ersatzmänner.
Als Bewerber sind benannt auf:
Liste J Liste II Liste III
1. Al (50) 2 3 (17) fl 9 (8)
“ 2 (25) R 7 (8⅛)
C 4 (16⅜) 8 12 (5½%) h
