Uegierungs- Blatt 
für da 
Großberjogthum 
Sachsen-- Weimar-Eisenach. 
Nummer 12. Weimar. 15. Mai 1856. 
  
  
Ministerial-Bekauntmachung. 
In der Sitzung der deutschen Bundesversammlung vom 13. Juli 1854 
ist in Bezug auf das Vereinswesen der nachstehende 
Beschluß 
gefaßt worden: 
„Da es im Interesse der gemeinsamen Sicherheit und Ordnung geboten 
erscheint, allgemeine Grundsätze für das Vereinswesen in den sämmtlichen deut- 
schen Bundesstaaten aufzustellen, so haben sich die höchsten und hohen Bundes- 
regierungen über nachstehende Bestimmungen vereinigt: 
5. 1. 
In alleu deutschen Bundesstaaten dürfen nur solche Vereine geduldet wer- 
den, die sich darüber genügend auszuweisen vermögen, daß ihre Zwecke mit der 
Bundes= und Landes-Gesetzgebung im Einklange stehen und die öffentliche Ord- 
nung und Sicherheit nicht gefährden. 
8. 2. 
Die einzelnen Bundesregierungen werden demnach die nöthigen Anordnun- 
gen treffen, um von der Einrichtung und den Zwecken eines jeden Vereines, 
sowohl im Beginne als im Laufe seiner Existenz und Wirksamkeit, Kenntniß 
nehmen zu können. 
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