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von fünf Jahren, vom heutigen Tage an gerechnet, für den Umfang des
Großherzogthumes mit der Wirkung ertheilt worden, daß ohne vorherige Zu—
stimmung des Patent-Inhabers Niemand die gedachte Einrichtung auszuführen
berechtigt ist, ohne daß jedoch Jemand in der Anwendung bereits bekannter
Theile der Erfindung beschränkt werden soll.
Uebrigens ist bei Bewilligung des Patentes, welches dann als erloschen
zu betrachten ist, wenn die bleibende Ausführung und Anwendung der Erfin-
dung im Großherzogthume dem unterzeichneten Staats-Ministerium nicht bin-
nen Jahresfrist nachgewiesen wird, die Neuheit und Eigenthümlichkeit der Er-
findung im Sinne der — laut Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Regierungs-
Blatt vom Jahre 1843, S. 13— 16)— in den Zollvereins-Staaten bei Erfin-
dungs-Patenten zu beobachtenden Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt worden.
Nachdem die diesfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt
worden ist, wird solches andurch zur öffentlichen Kunde gebracht.
Weimar am 14. April 1858.
Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium,
Departement des Innern.
von Watzdorf.
Bekanntmachung.
Mit Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, höchster Genehmigung
wird vom 1. Mai dieses Jahres an ein dritter täglicher Fahrpost-Kurs zwi-
schen Weimar und Rudolsstadt hergestellt werden, welcher den Weg über
Kranichfeld und Stadtremda nehmen wird.
Das Personengeld beträgt, wie bei den bestehenden Kursen über Blanken-
hayn, sechs Silbergroschen für die Meile. Reisende, welche sich für die ganze
Strecke zwischen Weimar und Rudolstadt einschreiben lassen, zahlen jedoch auf
dem Kurse über Kranichfeld nicht mehr, als auf der Tour über Blankenhayn.
In Kranichfeld wird sich an den neuen Post-Kurs eine einspännige, zur
Personenbeförderung eingerichtete Kariole-Post nach und von Stadtilm an-
schließen, bei welcher das Personengeld auf der ganzen Strecke zwischen Kra-
nichfeld und Stadtilm zehen und einen halben Silbergroschen beträgt.
Weimar am 15. April 1858.
Großherzoglich Sächsische Ober-Postinspektion.
K. Bergfeld.
Druck der Hof-Buchdruckerei in Weimar.
