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Ministerial-Bekanntmachungen.
Es wird hierdurch darauf aufmerksam gemacht, daß diejenigen Verkehrser-
leichterungen, welche durch den Oesterreichisch-Französischen Handelsvertrag vom
11. Dezember 1866 (s. die Bekanntmachung vom 10. Jannar d. J. S. 1 des
Reg. Blatts vom laufenden Jahre) von Seiten Oesterreichs zugestanden worden
sind, auf Grund des Artikel 2 des Handels- und Zoll-Vertrags zwischen den
Staaten des deutschen Zoll= und Handels-Vereins und Oesterreich vom 11. April
1865 (S. 229 des Reg. Blatts v. J. 1865) auch auf den Zollverein Anwen-
dung finden und daß eine Uebersicht der hiernach seit dem 1. März d. J. zu
Gunsten des Zollvereins für die Einfuhr in Oesterreich eingetretenen Zoltelleic
terungen in dem Preußischen Handels-Archiv, Jahrgang 1867 Abth. I. S. 407 ff.,
veröffentlicht worden ist.
Weimar am 6. Mai 1867.
Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium,
Dcvartement der Finanzen.
G. Thon.
Durch höchste Entschließung Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, ist
den Henry Clifton zu Birmingham und Carl Gustav Müller zu Blan-
kenburg i. H., auf desfallsiges Nachsuchen, ein Erfindungs-Patent auf
einen atmosphärischen Butter-Apparat
nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium niedergelegten Be-
schreibung und Zeichnung unter allen Voraussetzungen und Bedingungen, sowie mit
allen Wirkungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg. Blatt
v. J. 1843 Seite 13 bis 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer
von Fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums
ertheilt worden.
Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jah-
resfrist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats-
Ministerium nachgewiesen wird, daß die gedachte Erfindung im Großherzogthum in
bleibende Ausführung gesetzt ist.
Nachdem die dießfallsige Urkunde unterm heutigen Tage ausgefertigt worden
ist, wird solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht.
Weimar am 15. Mai 1867.
Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium,
Departement des Innern.
Für den Departements-Chef:
J. von Helldorff.
Weimar. — Hof-Buchdruckerei.
