III
Datum
Inhalt. des Geseges rn
„2c.
Altenburg, Herzogthum, Ministerial-Erklärung, wegen Aufhebung der Ueber-
enkänht mit der Herzoglichen Staatsregierung vom 25./3. Sep-
tember 1863 hinsichtlich der in Kriminal= und Polizei-Unter-
suchungen erwachsenden Kosten .....·........... 5. Febr. 99
Apel, Carl und Sohn, Haupt-Agentur der Europäischen Lebens-Ver- s
sicherungssmthentenbankzuStuttgart,fürdenl.,ll.und
V. Verwaltungsbezrt 22. Mai 208
Apotheker, Prüfungs-Kommisioon .. . . .. .. 15. Novb. 375
Arbeitshaus zu Eisenach, Bekanntmachung wegen künstiger Verrechnung der l-
Kosten bei Einlieferung von Korrigenden 5. Dezb. 431
Arzueitaxe, Einführung einer neunen . .. . 12. Dezb. 447
Auslieferungsvertrag zwischen dem deutschen Reich und Großbritannien. Q
Verfahren wegen dessen Ausführung in einzelnen Fällen 23. April 154
B.
Bach, Ministerial-Revisor, zum Vertreter des Gegenbuchführers der Groß-
herzoglichen Staatsschulden-Tilgungs-Kasse ernant 16. Juni 276
Bank, Weimarische, Beschreibung der Banknoten zu Einhundert Mark 3. Dezb. 434
Barker, David, zu Paris, Patentverlängerung für Verbesserungen an künst-
lichem Brennmateral .. .. . . ... 25. Juli 334
Bebro, Markus, zu London, Patentverlängerung auf einen Apparat zum
Numeriren von Billets, Cheques und ähnlichen Artikein 22. Sept. 361
Beckol'sche Stiftung zu Ostheim, für Behandlung armer Ortskranker, mit
den Rechten einer milden Stiftung versehhen 5. Aug. 237
Beins, Dr. Hendrik, zu Groningen, patentirt auf ein neues Verfahren, "%
Kohlensäure in beliebiger Spannung zu erzeugen und zur Ver- 1 "
wendung derselben in komprimirtem Zustade .. ... 2. Mai 159
Bertrams, Heimrich, zu Kaltenherberg, Patentverlängerung auf eine neue i
ArtvonKnieblechröhrcaic............................... 23. Jan. 87
Bezirksausschüsse, Neuwahl deren Mitglieder angeordnt 4. Apri9
Biega, Ernst, Ingenicur zu Breslau, patentirt auf ein selbstthätiges Wasser- # -
absperksVenttl-........ ...:·......·..... «................. 5. Sept. 348
Bier, Uebergangsabgaben 2c. nach Einführung der Reichsmark-Rechnung 27. Dezb. 506.u.507
Blankeuhain, Sporteleinnahme des Justizamts auf das Rechnungsamt da- «
selbstübertragen.......·..........·....·..............· 21. Juli 322
Blinden-Anstalt zu Weimar, s. unter Taubstummen= und Blinden-Anstalt.
Bohlken, Anton, zu Varel, patentirt auf eine neue Waschmaschine 10. Sept. 350
Brandverficherungs-Anstalt, allgemeine, Ausschreiben 28. April 157
„ „ Verordnung, wegen Einführung der Reichsmark-Rechnung bei »
m«»derseslbetx..·...·...........................·.......·. 28. Juli 335
sicherungs-Beiträge, deren Erhebnnna 17. Novb. 393
Brandversicherungs-Kataster, Instruktion wegen deren Fortführung auch für
diejenigen Ortschaften, hinsichtlich derer die Rechnungsämter die
Steuer-Kataster nicht selbst führen . . . . . . . . . 9. Novb. 373
