75
Regierungs-Blatt Seite 407), F. Schieferdecker in Weimar zum Hauptagenten
für das Großherzogthum ernannt worden.
Weimar, den 1. April 1902.
Großherzoglich Sächsisches Staatsministerium,
Departement des Innern.
Für den Departements-Chef:
Krause.
(41] Das 18., 19. und 20. Stück des Reichs-Gesetzblattes enthalten unter:
Nr. 2854 Gesetz zum Schutze des Genfer Neutralitätszeichens; v. 22. März 1902.
„ 2855 Bekanntmachung, betr. Aenderungen der Anlage B zur Eisenbahn-
Verkehrsordnung; vom 22. März 1902.
„ 2856 Bekanntmachung, betr. die Zulassung zur Führung von Hochsee-
fischereifahrzeugen in der Islandfahrt; vom 22. März 1902.
„ 2857 Gesetz, betr. die Kontrole des Reichshaushalts, des Landeshaus-
halts von Elsaß-Lothringen und des Haushalts der Schutzgebiete;
vom 24. März 1902.
„ 2858 Vereinbarung zwischen dem Deutschen Reich und Frankreich zur
Regelung des Verkehrs mit Branntwein und Spirituosen an der
deutsch-französischen Grenze; vom 1. Oktober 1901.
Das Central-Blatt für das Deutsche Reich enthält in den Nummern
12 und 13:
S. 59 Allerhöchste Erlasse vom 30. Januar 1901, 1. betr. die Geschäfts-
ordnung für das Reichsmilitärgericht, und 2. betr. die Geschäfts-
ordnung für den bei dem Reichsmilitärgerichte bestehenden Disziplinar=
hof für richterliche Militärjustizbeamte.
" 68 Zollfreiheit für inländische im Ausland ausgelaugte 2c. Rüben-
schnitzel; — Ermächtigung weiterer Prüfungsstellen für die Fest-
stellung der Feinheitsnummer baumwollener Garne bei der Verzollung.
b 68 Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse für militär-
pflichtige Deutsche in den russischen Ostsee-Provinzen; — Aende-
rungen der Landwehr-Bezirkseintheilung für das Deutsche Reich.
