Contents : Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Sechsundzwanzigster Jahrgang. 1910. (51)

Das  Denisqe  Reich  und  seine  einjelnen  Glieder.  (Mai  6.T9.)  273

stimmung,  bei  der  die  Stimme  des  abwesenden  Abgeordneten  den  Ausschlag
geben  kann,  so  wird  die  Abstimmung  in  der  ersten  Sitzung  nach  Ablauf
der  Ausschließung  wiederholt.  Der  Antrag  Ahrens  auf  Einschränkung
der  Reden  wurde  abgelehnt.  Die  Annahme  erfolgt  mit  der  Abschwächung
des  Antrages  Roeren  (3.),  wonach  die  Bestimmungen  gestrichen  werden
sollen,  durch  die  eine  Ausweisung  eines  Abgeordneten  bis  zu  zwölf  Sitzungstagen
  aus  dem  Hause  und  von  den  Tribünen  verfügt  werden  kann.  Die
Ausschließung  darf  nur  für  den  Rest  der  Sitzung  erfolgen.

6.  Mai.  (Bayern.)  Abgeordnetenkammer.  Der  liberale
Antrag  auf  Einführung  der  Proportionalwahl  wird  mit  70  gegen
39  Stimmen  abgelehnt.

6.  Mai.  (Reichstag.)  Ablehnung  des  Gesetzentwurfes  über
die  Ausgabe  kleiner  Aktien  in  den  Konsulargerichtsbezirken  und
dem  Schutzgebiet  Kiautschou.  Zweite  Lesung  des  Kolonialbeamtengesetzes.
  Dritte  Lesung  des  Gesetzes  über  die  Entlastung  des  Reichsgerichts
  (s.  3.—4.  Mai).  Die  Vorlage  wird  angenommen.

7.  Mai.  (Bayern.)  Abgeordnetenkammer.  Das  Gesetz  über  die
Güterzertrümmerung  wird  mit  96  gegen  10  Stimmen  angenommen.

7.  Mai.  (Berlin.)  In  der  Gesellschaft  für  Erdkunde  hält
Peary  einen  Vortrag  über  seine  Entdeckung  des  Nordpols  und  erhält
  die  goldene  Nachtigal-Medaille.

9.  Mai.  (Berlin.)  Der  Staatsminister  a.  D.  Karl  v.  Hofmann,
  1885  stellvertretender  Statthalter  von  Elsaß-Lothringen,  1.
83  Jahre  alt.

9.  Mai.  (Halle.)  Der  alttestamentliche  Bibelforscher  Professor
D.  Emil  Kautzsch  f.  69  Jahre  alt.

9.  Mai.  (Reichstag.)  Militärverwaltung.

Die  Petitionskommission  schlägt  vor,  aus  einer  Petition  des  Wirkl.
Geh.  Kriegsrats  Uhlenbrock  die  folgenden  Punkte  dem  Reichskanzler  zur
Berücksichtigung  zu  überweisen:  1.  Der  Reichstag  wolle  beschließen,  eine
mit  ausreichenden  Befugnissen  ausgestattete  Kommission  zu  ernennen,  welche
die  Aufgabe  hat,  eine  eingehende  Prüfung  der  Verhältnisse  in  der  Militärverwaltung
  vorzunehmen  und  Vorschläge  zu  machen,  wie  dieser  Teil  der
Staatsverwaltung  auf  eine  gesetzliche  Grundlage  zurückzuführen  sei,  wie
gesetzwidrige  Einwirkungen  unverantwortlicher  Offiziere  unmöglich  gemacht
  und  nutzlose  Ausgaben  von  Staatsgeldern  in  dieser  Verwaltung  vermieden
  werden  können;  2.  der  Reichstag  wolle  darauf  hinwirken,  daß  aus  dem
§  25  des  Reichsbeamtengesetzes  die  Militärintendanten  ausgeschieden  werden.

Abg.  Sommer  (Vp.):  Nach  der  Kabinettsorder  von  1820  wurde
die  Militärintendantur  als  verantwortliche  Kontroll-  und  Aufsichtsbehörde
für  die  gesamte  Militärökonomie  eingesetzt.  An  dieser  Zweckbestimmung
ist  nichts  geändert  worden;  da  aber  diese  Einrichtung  den  höheren  kommandierenden
  Offizieren  vielfach  unbequem  wurde,  ergingen  später  einschräukende
  Verordnungen.  Die  hohen  Offiziere  wissen  sich  der  mißliebig  gewordenen

  Intendanten,  die  etwa  gegen  verschwenderische  Ausstattung  eines
Offizierskasinos  oder  die  unnötige  Verausgabung  von  Etatsmitteln  Vor-Europäischer

  Geschichtskalender.  LI.  18