Das Denisqe Reich und seine einjelnen Glieder. (Mai 6.T9.) 273
stimmung, bei der die Stimme des abwesenden Abgeordneten den Ausschlag
geben kann, so wird die Abstimmung in der ersten Sitzung nach Ablauf
der Ausschließung wiederholt. Der Antrag Ahrens auf Einschränkung
der Reden wurde abgelehnt. Die Annahme erfolgt mit der Abschwächung
des Antrages Roeren (3.), wonach die Bestimmungen gestrichen werden
sollen, durch die eine Ausweisung eines Abgeordneten bis zu zwölf Sitzungstagen
aus dem Hause und von den Tribünen verfügt werden kann. Die
Ausschließung darf nur für den Rest der Sitzung erfolgen.
6. Mai. (Bayern.) Abgeordnetenkammer. Der liberale
Antrag auf Einführung der Proportionalwahl wird mit 70 gegen
39 Stimmen abgelehnt.
6. Mai. (Reichstag.) Ablehnung des Gesetzentwurfes über
die Ausgabe kleiner Aktien in den Konsulargerichtsbezirken und
dem Schutzgebiet Kiautschou. Zweite Lesung des Kolonialbeamtengesetzes.
Dritte Lesung des Gesetzes über die Entlastung des Reichsgerichts
(s. 3.—4. Mai). Die Vorlage wird angenommen.
7. Mai. (Bayern.) Abgeordnetenkammer. Das Gesetz über die
Güterzertrümmerung wird mit 96 gegen 10 Stimmen angenommen.
7. Mai. (Berlin.) In der Gesellschaft für Erdkunde hält
Peary einen Vortrag über seine Entdeckung des Nordpols und erhält
die goldene Nachtigal-Medaille.
9. Mai. (Berlin.) Der Staatsminister a. D. Karl v. Hofmann,
1885 stellvertretender Statthalter von Elsaß-Lothringen, 1.
83 Jahre alt.
9. Mai. (Halle.) Der alttestamentliche Bibelforscher Professor
D. Emil Kautzsch f. 69 Jahre alt.
9. Mai. (Reichstag.) Militärverwaltung.
Die Petitionskommission schlägt vor, aus einer Petition des Wirkl.
Geh. Kriegsrats Uhlenbrock die folgenden Punkte dem Reichskanzler zur
Berücksichtigung zu überweisen: 1. Der Reichstag wolle beschließen, eine
mit ausreichenden Befugnissen ausgestattete Kommission zu ernennen, welche
die Aufgabe hat, eine eingehende Prüfung der Verhältnisse in der Militärverwaltung
vorzunehmen und Vorschläge zu machen, wie dieser Teil der
Staatsverwaltung auf eine gesetzliche Grundlage zurückzuführen sei, wie
gesetzwidrige Einwirkungen unverantwortlicher Offiziere unmöglich gemacht
und nutzlose Ausgaben von Staatsgeldern in dieser Verwaltung vermieden
werden können; 2. der Reichstag wolle darauf hinwirken, daß aus dem
§ 25 des Reichsbeamtengesetzes die Militärintendanten ausgeschieden werden.
Abg. Sommer (Vp.): Nach der Kabinettsorder von 1820 wurde
die Militärintendantur als verantwortliche Kontroll- und Aufsichtsbehörde
für die gesamte Militärökonomie eingesetzt. An dieser Zweckbestimmung
ist nichts geändert worden; da aber diese Einrichtung den höheren kommandierenden
Offizieren vielfach unbequem wurde, ergingen später einschräukende
Verordnungen. Die hohen Offiziere wissen sich der mißliebig gewordenen
Intendanten, die etwa gegen verschwenderische Ausstattung eines
Offizierskasinos oder die unnötige Verausgabung von Etatsmitteln Vor-Europäischer
Geschichtskalender. LI. 18