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[118] III. Dem Ziegenzuchtverein Ottmannshausen ist in Gemäßheit des § 22
des Bürgerlichen Gesetzbuchs und 8 10 des Ausführungsgesetzes zum Bürgerlichen
Gesetzbuche die Rechtsfähigkeit verliehen worden.
Weimar, den 14. November 1911.
Großherzoglich Sächsisches Staatsministerium,
Departement des Innern.
Für den Departementschef:
Slevogt.
[114] Das 53. bis 59. Stück des Reichs-Gesetzblattes enthalten unter:
Nr. 3941. Bekanntmachung, betreffend die Inkraftsetzung des am 11. Oktober 1909
#
O
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3942.
3943.
394f.
3945.
3946.
in Paris unterzeichneten Internationalen Abkommens über den Verkehr
mit Kraftfahrzeugen in der französischen Kolonie Algerien und die da-
durch erforderlich gewordenen Anderungen der zur Regelung des inter-
nationalen Verkehrs mit Kraftfahrzeugen vom Bundesrate getroffenen
Bestimmungen. Vom 22. September 1911.
Bekanntmachung, betreffend den Beitritt Portugals und seiner Kolonien
zur revidierten Berner internationalen Urheberrechtsübereinkunft vom
13. November 1908. Vom 30. September 1911.
Bekanntmachung, betreffend Ergänzung und Anderung der Anlage C
zur Eisenbahn-Verkehrsordnung. Vom 16. Oktober 1911.
Bekanntmachung über die Ratifikation von zwölf auf der Zweiten Haager
Friedenskonferenz abgeschlossenen Abkommen vom 18. Oktober 1907
durch Panama. Vom 18. Oktober 1911.
Staatsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Luxemburg wegen
Herstellung einer Eisenbahnverbindung von Bollingen über Ottingen
nach Rümelingen. Vom 15. März 1911.
Bekanntmachung, betreffend die Zulassung von Börsentermingeschäften
in Anteilen von Bergwerks= und Fabrikunternehmungen. Vom 30. Ok-
tober 1911.
