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Regierungsblatt 
für das 
Grohßherzogtum Sachsen. 
  
Nummer 6. Weimar. 28. März 1912. 
  
Inbalt: UMinisterialverordnung zur Ausführung der Tarifnummer 11 (Grundstücksübertragungen) und 
der §# 78 bis 90 des Keichsstempelgesetzes vom 15. Juli 1909, Seite 108. — Ministerial- 
bekanntmachung, betr. Werleihung der Kechtsfähigkeit an den WVerein „Deutscher lug- 
verband“ in Weimar, Seite 106. 
  
(Nr. 14.) Ministerialverordnung zur Ausführung der Tarifnummer 11 (Grundstücksüber- 
tragungen) und der §§ 78 bis 90 des Reichsstempelgesetzes vom 15. Juli 
1909. Vom 27. März 1912. 
Mit Höchster Genehmigung Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs ver- 
ordnen wir zur Ausführung der Tarifnummer 11 (Grundstücksübertragungen) 
und der §§ 78 bis 90 des Reichsstempelgesetzes vom 15. Juli 1909 (Reichs- 
Gesetzblatt S. 853) sowie der vom Bundesrate dazu beschlossenen Ausführungs- 
bestimmungen (Zentralblatt für das Deutsche Reich 1912 S. 35), was folgt: 
81. 
Die Abgabe wird im Wege der Barzahlung erhoben (8 162 Abs. 2 der 
Ausführungsbestimmungen). 
§2. 
Die Feststellung der Abgabe bei den von Behörden oder Beamten aufgenommenen 
Urkunden (§ 152 Abs. 1 a der Ausführungsbestimmungen) erfolgt bei den Amts- 
gerichten, die Erhebung bei den Kostenhebestellen. In den übrigen Fällen (bei 
privatschriftlichen und im Auslande errichteten Urkunden) erfolgt die Feststellung 
und Erhebung der Abgabe bei den Steuerstellen (§ 152 Abs. 1b, § 161 der 
Ausführungsbestimmungen). 
1912 15