Full text: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1912. (96)

767 
Regierungsblatt 
  
  
für das 
Grohherzogtum Hachsen. 
Nummer 43. 1[]ZD Weimar. 8. November 1912. 
  
Inhalt: Ministerialverordnung, betr. Ergänzung der Geschäftsordnung für die Gerichtsschreibereien 
der Amtsgerichte hinsichtlich der geschäftlichen Behandlung der Grundbuchsachen, Seite 767. 
— Ministerialbekanntmachung über die Werlängerung eines Kreuzungsgleises auf (Bahnhof 
Dankmarshausen und die Ernennung des Großherzoglichen Oberamtsrichters Dr. Bermehren 
in Gerstungen zum Enteignungskommissar, Seite 778. — Ministerialbekanntmachung über die 
Erteilung des Ezequatur an den zum Königlich Norwegischen Konsul mit dem Amtssitz in 
Dresden ernannten Herrn Willy Oßwald, Seite 778. — Ministerialbekanntmachung über die 
Vertretung des portugiesischen Konsulats in Sonneberg durch den portugiesischen Konsul 
Giktor von Klemperer in Leipzig, Seite 778. 
  
(Nr. 129.) Ministerialverordnung, betr. Ergänzung der Geschäftsordnung für die Gerichts- 
schreibereien der Amtsgerichte hmnsichtlich der geschäftlichen Behandlung der 
Grundbuchsachen. 
Die Geschäftsordnung für die Gerichtsschreibereien der Amtsgerichte (Regierungs- 
blatt 1900 S. 565 ff.) wird gemäß dem Vorbehalte in § 67 Absatz 1 hinsichtlich 
der geschäftlichen Behandlung der Grundbuchsachen, wie folgt, ergänzt. 
81. 
Auf die geschäftliche Behandlung der Grundbuchsachen finden neben den all— 
gemeinen Vorschriften der Geschäftsordnung für die Gerichtsschreibereien der Amts- 
gerichte und den in dieser bereits enthaltenen, auf die Grundbuchsachen sich be- 
ziehenden besonderen Bestimmungen (vergl. z. B. § 2 Nr. 2, § 4 Nr. 4, 8 22 
Nr. 7 Absatz 2, § 63 Nr. 4 und Nr. 11, § 75 Nr. 7) weiter folgende Vorschriften 
Anwendung. 
§2. 
Zu §86 der Geschäftsordnung. 
1. Für die Entgegennahme eines auf eine Eintragung im Grundbuche ge- 
richteten Antrags oder Ersuchens und die Beurkundung des Zeitpunktes, in welchem 
1912 114
	        
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