Full text : Blätter für Rechtsanwendung. V. Band (5)

Nreikel  57.  Nöieng.  323

gewesen,  daß  man  die  Zeit  des  Provisoriums  nicht  zu  kurz  nehmen  müsse,
daß  man  den  Umsang  der  Arbeiten  wohl  im  Auge  haben  müsse,  welche  von
dem  demnächstigen  Reichstage  zu  erledigen  sind,  und  die  es  also  erforderlich
machen,  daß  eine  längere  Zeit  provisorisch  das  Militairwesen  gesichert  sei;
jedoch  glauben  wir,  daß  die  nächste  Legislaturperiode  des  Reichstags  dazu
volllommen  auereichend  sei,  insofern  dieselbe  eine  dreijährige  sein  wird.  Es
wird  der  Reichstag  sich  alljährlich  in  den  Jahren  1868,  1869  und  1870
versammeln,  es  wird  ihm  also  da  genügend  Gelegenheit  gegeben  werden,  die
Gesetze  zu  prüsen,  so  daß  mit  dem  1.  Januar  1871  die  Einführung  des
Definitivums  gesschert  sein  kann.  In  dieser  Beziehung  haben  wir  nun
un  sern  Antrag  gestellt,  den  ich  mir  erlaube,  da  er  Ihnen  nicht  gedruckt
vorliegt,  hier  noch  einmal  zu  verlesen  (liest):  Der  Reichstag  wolle  beschließen:
Den  Artikel  53  zu  streichen  und  hinter  Artikel  54  einen  neuen  Artikel
solgenden  Inhalte  aufzunehmen.“  Jeder  Norddeutsche  ist  wehrpflichtig  und
kann  in  der  Ausübung  dieser  Pflicht  sich  nicht  vertreten  lassen.  Ein  Bundesgesetz
  wird  den  Umsang  dieser  Pflicht,  die  Art  der  Aushebung  und  (für
längere  oder  kürzere  Zeit)  die  Zahl  der  in  den  einzelnen  Bundesstaaten  jährlich
  auszuhebenden  und  der  stets  bei  den  Fahnen  präsent  zu  haltenden  Mannschast,
  sowie  die  sonst  in  Beziehung  aus  das  Militairwesen  einer  gesetzlichen
Regelung  bedürfenden  Normen  festsetzen.  Insosern  nicht  früher  ein  solches
Gesetz  erlassen  werden  sollte,  gelten  bis  zum  1.  Januar  1871  die  in  den
Artikeln  55  bis  58  einschließlich  enthaltenen  Vorschriften.“  Sie  werden  darans
  ersehen,  meine  Herren,  daß  der  gegenwärtige  Bestand  der  Armee  und
das  gegenwärtige  Bedürfniß  der  Armee  durch  diesen  Antrag  in  keiner  Weise
in  Frage  gestellt  worden  ist,  sondern  daß  Dasjenige,  was  von  Seiten  der
verbündeten  Regier  ungen  als  noihwendiger  Bestand  der  Armee  sowohl  wie
als  nothwendiges  Bedürsniß  für  dicselbe  verlangt  wird,  bereitwillig  von  uns
gewährt  werden  soll.  Allein,  wenn  ein  Provisorium  überhaupt  stattfiudet
und  eine  definitive  Regclung  erst  einer  späteren  Zeit  vorbehalten  bleibt,  so
wird  diese  definitive  Regelung  auch  eine  allgemeinere  sein  müssen.  Deswegen
haben  wir  in  den  Antrag  auch  aufgenommen,  daß  definitiv  geregelt  werden
solle  die  Zahl  der  in  den  einzelnen  Bundesstaaten  jährlich  auszuhebenden
Mannschaften,  wobei  wir  jedoch  hinzugeflt  haben,  es  solle  das  aus  lüngere
oder  kürzere  Zeit  seiu  können,  also  nicht  die  Meinung  haben  aussprechen
wollen,  daß  alljährlich  eine  Aushebung  durch  die  Zahl  der  einzuziehenden
Mannschaft  festzustellen,  sondern  wir  haben  ausdrücken  wollen,  daß  wir  es
wohl  für  zulässig  halten,  dies  im  Voraus  auf  längere  Jahre  zu  bestimmen,
so  daß  dadurch  auch  auf  längere  Zeit  —  welcher  Zeitraum  hier  der  angemessene
  sein  möchte,  ist  hier  nicht  zu  besprechen  —  daß  auf  längere  Jahre
der  Bestand  der  Armee  stets  gesichert  sei.  Wir  haben  gleichsalls  die  Frage
darin  aufgenommen,  daß  die  Zahl  der  stets  bei  den  Fahnen  präsent  zu  haltenden
  Mannschaft  durch  das  demnächstige  Gesetz  bestimmt  werden  solle,  und
arlaube  ich  mir  in  dieser  Beziehung  darauf  hinzuweisen,  daß  in  der  Zusammen-