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1I. Verfügungen der Departemente. 
A) Des Departements des Innern. 
Des Ministerium des Innern. 
a) Bekanntmachung eines Patents für eine Quetsch= und Maisch-Maschine zur Berenung dee 
Kartoffel-Branntweins. 
Nachdem Seine Königliche Majestät durch höchsie Entschließung vom 6. 
d. M. dem Bierbrauer Wilhelm Kauffmann zum Waldhorn bei Tübingen für die 
von ihm erfundene Quetsch= und Maisch-Maschine zur Bereitung des Kartoffel-Brannt- 
weins das nachgesuchte Patent auf die Dauer von fünf Jahren gnädigst ertheilt haben; 
so wird solches, unter Hinweisung auf den siebenten Abschnitt der allgemeinen Gewerbe- 
Ordnung, hiemit zur öffentlichen Kenntniß gebracht. 
Stuttgart den 19. Februar 1855. 
Schlapver. 
b) Das Erlbschen eines Erfindungs-Patents betreffend. 
Da das vermöge Königlicher Entschließung vom 2¼. April 1825 den Fabrik-In- 
habern Georg Dörtenbach zu Calw, Ludwig Baumann zu Göô##pingen und August 
Orth u. Comp. zu Heilbronn ertheilte zehnjährige Patent auf eine mechanische Ein- 
richtung zur Zuggarnbereitung (Reg. Bl. von 13827, S. 271) durch Verzicht der Be- 
theiligten erloschen ist; so wird dieß nach Vorschrift des Art. 162 der Gewerbe-Ord- 
nung bekannt gemacht. « 
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