Full text: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1840. (17)

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die erledigte katholische Pfarrei Reichenbach, Dekanats Waldsee, dem Pfarrer 
Schray in Niedernau, Landdekanats Rottenburg, 
die erledigte Stelle eines Praͤceptors an der dritten Classe des Lyceums in Lud- 
wigsburg dem Praͤceptor Dr. Büchele in Tuttlingen, wie auch 
die neu errichtete Stelle eines Reallehrers in Blaubeuren dem Lehramts-Can- 
didaten Speidel, von Balingen, zu übertragen, ferner 
vermoge höchsten Dekrets vom 2. d. M. den Gerichts-Notar, Kanzleirath Paulus 
in Biberach, wegen Alters und andauernder Kränklichkeit, in den Ruhestand zu 
versetzen, und 
das erledigte Amts-Notariat Eutingen, Oberamts Horb, dem Pfand-Hülfs“ 
Beamten Hailer in Horb zu übertragen geruhr. 
II. Verfügungen der Departements. 
A) Des Departements des Innern. 
1. Des Ministerium des Innern. 
a) Verleihung eines Einführungs-Patents an das Handlungshaus Märklin und Comp. auf cine 
verbesserte Fabrikationsmethode der kohlensauren Soda. 
Da Seine Königliche Majestét durch höchste Entschließung vom 25. d. M. 
dem Handlungshause Märklin und Comp. zu Freudenstadt auf eine in der Be- 
schreibung dargelegte in England unter Patentschuß in Ausübung geseßte verbesserir 
Fabrikationsmethode der kohlensauren Soda, das nachgesuchte Einführungs= Patent 
mit fünfjähriger Dauer gnädigst verliehen haben; so wird dieses, unter Beziehung 
auf den siebenten Abschnitt der revidirten Gewerbe-Ordnung, zur öffentlichen Kennt“ 
niß gebracht. 
Stuttgart den 27. März 1850. Schlaper. 
b) Verleihung eines Erfindungs-Patents an den Mechaniker Nalph Bonfil auf eine neue Fabri- 
kationsmethode von Tüchern u. s. w. 
Da Seine Königliche Majestät durch höchste Entschließung vom 25. d. M. 
dem Mechaniker Ralph Bonfil, aus London, auf die von ihm dargelegte neut
	        
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