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8) Des Departements des Innern. 
Des Ministerium des Innern. 
) Verleihung eines Erfindungspatents an den Kaufmann C. F. Kurz auf neue Verrichtungen 
» an Drosselstühlen. 
Da Seine Königliche Majestär durch höchste Enrschlietzung vom 18.b.M. 
dem Kaufmann E. F. Kurz zu Srtuttgart auf die von ihm vorgelegten neuen 
Vorrichtungen an Drosselstühlen das nachgesuchte fünfjährige Ersindungspatent 9#6 
digst verliehen haben; so wird dieses, unter Beziehung auf den siebenten Abschnitt 
der revidirten allgemeinen Gewerbe-Ordnung, bekannt gemacht. 
Stuttgart den 21. August 1850. " Schlayer. 
b) Verleihung eines Einführungspatents an den Mechaniker Schaub auf Verbesserungen an 
mechanischen Webstühlen. 
Da Seine Königliche Majestät durch höchste Entschließung vom 18. d. M. 
dem Mechaniker Schaub zu Säckingen, im Großherzogthum Baden, auf die von 
ihm dargestellten Modifikationen und beziehungsweise Verbesserungen an mechanischen 
Webstühlen, und insbesondere Band-Webstühlen, ein Einführungspatent mit neun“ 
jähriger Dauer gnädigst verliehen haben; so wird dieses, unter Beziehung auf den 
siebenten Abschnitt der revidirten allgemeinen Gewerbe-Ordnung, bekannt gemacht- 
Stuttgart den 21. August 1840. Schlaper. 
e) Verleihung eines Ersindungspatents an den Professor Siemens auf einen neuen Aprarat fuͤr 
ununterbrochene Destillation. 
Da Seine Königliche Majestät durch höchste Entschliegung vom 18. d. M. 
dem Professor Siemens an der land- und forstwirthschaftlichen Lehranstalt zu Ho“t 
ssenheim auf einen von ihm dargelegten neuen Apparar für ununterbrochene Destille- 
tion ein zehenjähriges Erfindungspatent gnädigst verliehen haben; so wird dieses, unter 
Beziehung auf den siebenten Abschnitt der reoidirten allgemeinen Gewerbe-Ordnung= 
bekannt gemacht. 
Stutigart den 21. August 1840. Schlayer.