Full text : Wörterbuch des Bürgerlichen Gesetzbuches. Zweiter Band. (2)

204  Viertes  Kapitel

erkennung,  die  sich  durch  Bravorufe  und  spätere  persönliche  Bemerkungen
  von  Abgeordneten,  auch  der  Zentrumspartei,  äußerte.  Am  nächsten
Tage  erklärte  der  Abg.  Gröber  meine  Ausführungen  für  nicht  ausreichend,
  er  schlug  vertrauliche  Besprechung  im  kleinen  Kreise  vor.  Wie
sich  bei  dieser  herausstellte,  handelte  es  sich  um  Einzelfragen,  deren
Klärung,  wenn  überhaupt,  allerdings  nur  im  kleinen  Kreise  erfolgen
konnte.

Herr  Grsber  griff  den  abwesenden  Kriegsminister  wegen  seines
Juli-Erlasses  gegen  das  Treiben  der  Pazifisten  heftig  an,  da  er  der
Friedensresolution  des  Reichstages  widerspräche.

Der  Kriegsminister  war,  um  sich  einmal  zu  „verschnaufen“,  auf
Urlaub  gegangen,  nachdem  er  sich  vorher  beim  Reichskanzler  erkundigt
hatte,  ob  seine  Anwesenheit  im  Reichstage  notwendig  sei.  Dies  war  verneint
  worden.  Ich  habe  das  Gefühl  —  vielleicht  hatte  es  auch  der
General  v.  Stein  —,  daß  dem  Reichskanzler  die  Abwesenheit  des  dem
Reichstag  nicht  gerade  angenehmen  Ministers,  von  dem  er  Unbequemlichkeiten
  befürchtete,  nicht  unangenehm  war.

Da  der  Reichskanzler  eine  sofortige  Beantwortung  wünschte,
mußte  ich  einspringen.  Ich  erklärte,  daß  die  Verfügung  sich  nicht  auf
die  Resolution  des  Reichstages  beziehe,  sondern  sich  gegen  Uberschreitungen
  des  durch  sie  gesteckten  Rahmens  wende,  wie  sie  tatsächlich  durch
das  Vorgehen  der  Pazifisten-Vereinigung  erfolgt  seien.

Der  Reichskanzler  hielt  es  nicht  weiter  für  notwendig,  das  Wort  zu
ergreifen.

Am  nächsten  Tage  verlas  er  eine  Erklärung,  in  der  er  seine  Absicht
  zu  erkennen  gab,  die  Handhabung  der  JZensur  und  des  Versammlungsrechtes
  zu  regeln.  Unterstaatssekretär  Lewald  hatte  mir  am  Abend
vorher  das  Konzept  gezeigt  und  sich  dahin  ausgesprochen,  daß  die  vollziehende
  Gewalt  in  beiden  Punkten  auf  die  Jivilbehörde  übergehen  sollte.
Ich  warnte  dringend,  den  Reichskanzler  festzulegen.  In  diesem  Punkte
ginge  es  hart  auf  hart  und  nur  Seine  Majestät  könnte  entscheiden.  Ich
schlug  eine  unverbindliche  Fassung  vor.  Man  ging  darauf  ein.

An  einem  der  nächsten  Tage  fand  die  vom  Abg.  Gröber  gewünschte
vertrauliche  Besprechung  statt.  Was  hier  gefragt  wurde,  überstieg  wirklich
  alle  Erwartungen.  So  fragte  der  Abgeordnete  Erzberger,  welche
Generalidee  der  Feldmarschall  Hindenburg  bei  seiner  letzten  großen
Offensive  gehabt  habe.  Ich  erwiderte:  Den  Feind  zu  schlagen,  wo  er