507
c) Bekannimachung, belreffend die Verleihung der silbernen Verdienst-Medaille an den resignirten
Schultheißen Johannes Günther zu Neuweiler, O. A. Calw.
Vermöge böchster Entschließung vem 18. d. M. baben Seine Königliche Majestät
dem resignitten Schultheißen Johannes Günther zu Neuweiler, O. A. Calw, in Anerken-
nung seiner muthvollen Thätigkeit bei dem am 13. Oktober daselbst stattgehabten Brande die
filberne Verdienst-Medaille in Gnaden verliehen.
Stuttgart den 20. November 1846. Schlayer.
1) Bekanntmachung, betreffend den Vollzug der K. Deklaration vom 8. December 1821
über die staatsrechtlichen Verhältnisse des ritterschafllichen Adels.
Nachdem der Oberstlieutenant Graf v. Linden als Besitzer des Ritterguts Burgberg,
Oberamts Heidenheim, den Verzicht auf Patrimonial-Gerichtsbarkeit, Ortspolizel und Forsl-
Gerichtsbarkeit erklärt hat, so haben Seine Königliche Majestät durch höchste Ent-
schließung vom 25. d. M. die Anwendung der Bestimmungen der K. Deklaration vom
8. December 1821, in Betreff der staatsrechtlichen Verhältnisse des ritterschaftlichen Avels, auf.
das Rittergut Burgberg unter Einräumung der in den §/. 30 u. 41 für den Fall jenes
Verzichts zugesicherten Befugnisse gnävigst genehmigt; was hiedurch zur öffentlichen Kenntniß
gebracht wird.
Stuttgart den 26. November 1846. Schlayer.
c) Bekauntmachung, betreffend die Verleihung eines Erfindungs-Patents an den Kaufmann Hardegg
in Stuttgart auf die Composition einer Salbe für das Leder= und Riemwerk.
Da Seine Königliche Majestät vermöge höchster Cntschliehung vom 25. d. M.
dem Kaufmann Wilhelm Leopold Harvegg auf vie von ihm unter Anwendung eines neuen
Bestandtheils dargestellte Composttion einer Salbe für Leder= und Riemwerk ein sechs-
jähriges Erfindungs-Patent gnädigst verliehen haben; so wird dieß, unter Bezugnahme auf
den siebenten Abschnitt der revidirten Gewerbe-Ordnung vom 5. August 1836 und auf das
Gesetz vom 20. Juni 1842 hiemit zur Nachachtung öffentlich bekannt gemacht.
Stuttgart den 27. November 1846. « Schlayer.
