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b) Wohnsitz-Veränderung eines Rechts-Consulenten. 
Der Rechts-Consulent Traub hat seinen Wohnsitz von Stuttgart nach Ulm verlegt; 
was hiemit zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird. 
Stuttgart den 26. Juli 1847. Pricser. 
8) Des Departements des Innern. 
1. Des Ministerium des Innern. 
a) Bekanntmachung, betreffend die Verleihung eines Erfindungs-Patents an den Weingärtner 
Berger auf eine Obstmost-Bereitungsmaschine. 
Seine Königliche Majestät haben vermöge böchster Entschließung vom 7. d. M. 
dem Weingärtner Johann Georg Berger in Rievern, Oberamts Eßlingen, auf die von 
ihm dargelegte Construktion einer Obstreibe= und einer Hebelpresse zur Obstmost-Bereitung 
ein Erfindungs-Patent auf die Dauer von fünf Jahren gnädigst verliehen; was biedurch, un- 
ter Beziehung auf den slebenten Abschnitt der revidirten Gewerbeordnung und das Gesetz 
vom 29. Juni 1842, betreffend die Erfindungs= und Einführungs-Patente, zur öffentlichen 
Kenntniß gebracht wird. 
Stuttgart den 13. Juli 1847. Schlayer. 
b) Bekanntmachung, betreffend die Verleihung eines Erfindungs-Patents an den Fabrikamen 
Eugen v. Seeger in Stuttgart auf die Bereitung einer farbigen Mosaik. 
Seine Königliche Majestät haben durch höchste Entschließung vom 14. d. M. dem 
Fabrikanten Eugen v. Seeger in Stuttgart auf die von ihm vorgelegte Bereitungs-Me- 
thode einer farbigen Mosaik aus Asphalt und Oel-Cement ein Erfindungs-Patent auf vie 
Dauer von sechs Jahren gnädigst verliehen; was hierdurch, unter Beziehung auf den sleben- 
ten Abschnitt der revidirten Gewerbeordnung und vas Gesetz vom 29. Juni 1842, zur öffent- 
lichen Kenntniß gebracht wird. 
Stuttgart den 17. Juli 1847. Schlayer. 
) Bekanntmachung, die Auszeichnung von zwei Gemeindebeamten betreffend. 
Vermöge höchster Entschließung vom 19. d. M. haben Seine Königliche Majestät 
aus Anlaß der Visttation des Oberamts Welzhelm dem Schultheißen Bürkle in Ruvders-