Full text: Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1849. (26)

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II. Verfügungen der Departements. 
A) Des Departements des Innern. 
Des Ministerium des Innern. 
Berichtigung. 
In dem Zehent-Ablösungs-Gesetz vom 17. Juni d. J. haben ssch einige Fehler einge- 
schlichen, welche biedurch berichtigt werden: 
1) Im Art. 15 ist vas am Schlusse des ersten Absatzes desselben in Parenthese be- 
findliche Citat „Cvergl. jedoch Art. 17)“ statt hierher, an den Schluß des ganzen 
Artikels zu setzen. 
2) In Art. 21 fünfte Linie lies statt fün fprocentige Obligationen: vier procentige 
Obligationen. 
3) In Art. 37 letzte Zeile ist statt des Art. 38 der Art. 39 zu allegiren. 
4) In Art. 41 letzte Linie ist statt Leistung zu setzen: „Leistungen.“ 
5) In Art. 59 vierte Linie ist statt Art. 15, Art. 5 zu lesen. 
6) In Art. 61 soll es statt: „Ablösungs-Verfahren“ heißen: „Ablösungs-Verlangen.“ 
7) In Art. 66 muß es statt vor dem Gerichte heißen: von dem Gerichte und am 
Schlusse fehlt das Wörtchen „ist." 
Stuttgart den 27. Juli 1849. Duvernoy. 
a) Bekanntmachung, betreffend die Verleihung eines Ersindungs-Patents an den Ingenieur 
Zuppinger von Zürich, auf ein neuerfundenes Wasserrad. 
Da Seine Königliche Majestät durch höchste Entschließung vom 11. d. M. dem 
Ingenieur Walter Zuppin ger aus Zürich auf das von ihm beschriebene Wasserrad, ge- 
nannt „Zuppinger-Rad“, für mittlere und kleinere Wasserkräfte bei geringen Gefällen das 
nachgesuchte Ersindungs-Patent mit fünffähriger Dauer gnädigst verliehen haben; so wird 
solches, unter Beziehung auf den siebenten Abschnitt ver revidirten allgemeinen Gewerbe-Ord- 
nung und das Gesetz vom 29 Juni 1842, zur öffentlichen Kenntniß gebracht. 
Stuttgart den 14. Juli 1849. Duvernoy. 
b) Bekanntmachung, betreffend die Verleihung eines Erfindungs-Patents an den Sägmühle- 
Besitzer Friedrsch Wahl in Stuttgart n eine Maschinc zum Farbholz-Zerkleinern. 
Da Seine Königliche Majestät vurch höchste Entschließung vom 11. d. M. dem
	        
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