Full text : Modernes Fürstenrecht

4238  &  52.  Die  Beendigung  der  Throninhaberschaft.

Vorbehalt,  sie  anzutreten,  wenn  nach  entsprechender  Zeit
nicht  ein  ihr  vorgehender  Thronanwärter  geboren  wird.  Der
Vorbehalt  hat  hier  zur  Folge,  daß  Zwischenherrschaft  emtritt,
  also  kein  Nachmann  die  Herrschaft  erwirbt.  Daher
steht  nichts  im  Wege,  daß  sich  der  Vormann  den  nachträglichen
  Antritt  vorbehält.

IV.  Der  Regierungsantritt  ist  kein  Regierungsakt.  Ex
bildet  eine  Voraussetzung  des  Regierens..  Somit  bedarf  er
keiner  ministeriellen  Gegenzeichnung.

g)  Die  Beendigung  der  Throninhaberschaft.
8  52.

I.  A.  Staatsrechtiiche  Beendigungsgründe  für  die  Throninnehabung
  gibt  es  folgende:

1.  Tod.

2.  Entsetzung  durch  Spezialgeseiz:

a)  Reichsgesetz  (vgl.  $  30  IV  A).

b)  Landesgesetz:  Entthronung  des  regentschaftlich  vertretenen
  Monarchen,  sofern  während  der  Regentschaft  nicht
ausdrücklich  Verfassungsänderungen  verboten  sind,  es  müßte
denn  auch  diese  Bestimmung  stillschweigend  suspendiert
werden;  siehe  Anschütz  S.  574  und  $  30  IV  B.

3.  Verlust  kraft  allgemeinen  Gesetzes:

a)  Es  kommt  vor,  daß  an  die  Besteigung  eines  fremden
Thrones  von  der  Verfassung  allgemein  die  Rechtsfolge  des
Verlustes  des  einheimischen  Thrones  geknüpft  wird  (vgl.  &  27).

b)  Nach  Thronerledigung  hat  die  vorhandene  nächste
sukzessionsfähige  Persönlichkeit  den  Thron  bestiegen.  Unerwartet
  wird  innerhalb  gesetzlich  möglicher  Zeit  noch  ein
dem  gegenwärtigen  Throninhaber  im  Sukzessionsrecht  vorgehendes
  Kind  geboren,  z.  B.  die  Königinwitwe  gibt  unerwartet
noch  einem  Thronfolger  das  Leben.  Das  Kind  findet  juristisch
betrachtet  die  ihm  gebührende  Krone  nicht  vergeben;  d.  h.
es  bedarf  nicht  erst  eines  Rücktrittes  des  bisherigen  Throninhabers.
  Ipso  jure  verliert  derselbe  mit  der  Geburt  des
Kindes  den  Thron,  nachdem  sich  eine  zum  Throne  rechtlich
nähere  Persönlichkeit  nachträglich  unerwartet  eingestellt  hat.