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Defekt zu haften hat, und bei einem Defekt an Materialien, auf wie hoch die zu
erstattende Summe in Gelde zu berechnen ist.
§. 136.
Ebenso (§. 134 und 135) hat die unmittelbar vorgesetzte Behörde die
Defekte an solchem öffentlichen oder Privatvermögen festzustellen, welches, ohne
zu einer Reichskasse oder anderen Reichsverwaltung gebracht zu sein, vermöge
besonderer amtlicher Anordnung in den Gewahrsam eines Reichsbeamten ge-
kommen ist.
§. 137.
Ueber den Betrag des Defekts, die Person des zum Ersatz verpflichteten
Beamten und den Grund seiner Verpflichtung ist von der in den §§. 134 und
135 bezeichneten Behörde ein motivirter Beschluß abzufassen.
§.138
Nach Befinden der Umstände kann die Behörde auch mehrere Beschlüsse
abfassen, wenn ein Theil des Defekts sofort klar ist, der andere Theil aber
noch weitere Ermittelungen nothwendig macht, ingleichen, wenn unter mehre-
rn Personen die Verpflichtung der einen feststeht, die der anderen noch zweifel-
aft ist.
§. 139.
Hat die Behörde die Eigenschaft einer höheren Reichsbehörde, so ist der
Beschluß nach Maßgabe der §§. 143 und 144 vollstreckbar.
In allen anderen Fällen unterliegt der Beschluß der Prüfung der vor-
gesetzten höheren Reichsbehörde und wird erst nach deren Genehmigung vollstreckbar.
Von dem Beschlusse ist der obersten Reichsbehörde unverzüglich Kenntniß
zu geben.
Der obersten Reichsbehörde bleibt in allen Fällen unbenommen einzuschreiten
und den Beschluß selbst abzufassen oder zu berichtigen.
§. 140.
In dem abzufassenden Beschlusse ist zugleich zu bestimmen, welche Voll-
streckungs- oder Sicherheitsmaßregeln behufs des Ersatzes des Defekts zu er-
greifen sind. . ·
Für diese Maßregeln sind die Gesetze des Bundesstaates, in welchem diesel-
ben erfolgen, entscheidend. § 141 -
Der abzufassende Beschluß kann auf die unmittelbare Verpflichtung zum
Erlaß des Defekts gerichtet werden:
1) gegen jeden Beamten, welcher der Unterschlagung als Thäter oder Theil-
nehmer nach der Ueberzeugung der Reichsbehörde überführt ist;
2) a. gegen diejenigen Beamten, welchen die Kasse u. s. w. zur Verwaltung
Ubergeben war, und zwar auf Höhe des ganzen Defekts,
b. gegen jeden anderen Beamten, der an der Einnahme oder Ausgabe,
er Erhebung, der Ablieferung oder dem Transport von Kassengel-
