Metadata : Das Verfassungs- und Verwaltungsrecht des Deutschen Reiches und des Königreiches Sachsen.

192  II.  Das  Königreich  Sachsen.

von  Feuerlöscheinrichtungen  Beihilfen  und  unverzinsliche
Darlehen  gewähren.  —  Der  Versicherung  unterliegen
zwangsweise  alle  Hochgebäude  außer  solchen,  die  zur
Herstellung,  Verarbeitung  und  Aufbewahrung  von  Sprengstoffen
  dienen,  Felsen=  und  Bergkeller,  Uberbrüchungen
der  Flüsse  usw.  in  ihrem  gesamten  Bestand.  Maschinen
unterliegen  nicht  dem  Versicherungszwange,  Rönnen  aber
bei  der  Mobiliarversicherung  versichert  werden.  Die  allgemeinen
  Versicherungsbedingungen  und  sonstigen  Vorschriften
  für  die  Mobiliar-(Fahrnis-)  Versicherung  werden
vom  Verwaltungsausschusse  der  Mobiliarversicherung  festgesetzt.
  Nach  diesen  Festsetzungen  ist  die  Mobiliarversicherung
  sowie  die  Versicherung  gegen  Diebstahl  (Einbruch)
  am  1.  Oktober  1913  in  Kraft  getreten.

Die  Brandversicherungskammer  besteht  aus  dem  Vorsitzenden,
  dessen  Stellvertreter  und  den  erforderlichen
Räten  und  Hilfsarbeitern.  Ihre  Kasse  führt  bei  den
von  ihr  selbständig  zu  erledigenden  Geschäften  die  Dienstbezeichnung
  Brandversicherungskasse,  die  technischen  Dienststellen
  der  Anstalt,  die  die  versicherten  Gebäude  und  die
Brandschäden  zu  schätzen  haben,  werden  als  Brandversicherungsämter,
  deren  Leiter  als  Brandversicherungsinspektoren
  oder  Brandversicherungsoberinspektoren,  die
technischen  Hilfsarbeiter  als  Brandversicherungsassistenten
bezeichnet.  Bei  der  Brandversicherungskammer  besteht
eine  besondere  Abteilung  für  die  staatliche  Schlachtversicherung.


Im  Anschlusse  an  die  in  Sachsen  eingeführte  und

6  Bacht-  später  durch  Beichsgesetz  geregelte  Schlachtvieh=  und
versicherung.  Fleischbeschau  ist  nämlich  eine  zwangsweise  Versicherung
  der  im  Staatsgebiete  befindlichen  Rinder  und
Schweine  im  Alter  von  drei  Monaten  aufwärts  bei  der
staatlichen  Versicherungsanstalt  gegen  Berluste  eingerichtet
worden,  die  nach  der  Schlachtung  der  Tiere  durch  Ungenießbarkeit
  oder  Minderwertserklärung  des  Fleisches
bei  der  Fleischbeschau  entstehen.  Die  Verluste  werden
nach  80%  vergütet.  Vor  der  Schlachtung  haben  die  Besitzer
  für  die  Versicherung  des  einzelnen  Stückes  be- 



1  In  einer  Sitzung  des  Landesausschusses  der  Sächsischen
Feuerwehren  wurde  festgestellt,  daß  die  Feuerwehrgesetzgebung
Sachsens  unter  allen  Bundesstaaten  die  erste  Stelle  einnehme,
Preußen  bleibe  in  dieser  Hinsicht  hinter  Sachsen  weit  zurüchk.