Full text : Die gesammten Organisationsgesetze für die innere Verwaltung des Preußischen Staates.

548

amtenftellen  129,  desgl.  der  Kreisbeamtenstellen
  23.

Nilitärpersenen,  Nichtangehörige  des

Kreises  155.  Besteuerung  133,  164,
vangsvollstreckung  gegen  sie  449.
stellung  44..  449.  Straffestebung

  und  Bollstreckung  gegen  sie

43.  46.

Ausschluß  bei  der  Einwohnerzählung

110,  198.  332,  360.

Ninden,  Regierungsabtheilung  für
Kirchen  und  Schulsachen  12.

Minderbelastung  einzelner  Theile  der
Provinz  134,  197,  desgl.  der  Kreise
160.  229.

Minister,  deren  Vernehmung  als  Zeuen

  42.  43,  haben  die  Oberleitung
r  Geschäfte  der  allgemeinen

Landesverwaltung  4.  ordnen  die

Stellvertretung  des  Oberpräsidenten

  7,  desgl.  des  Rerungepr
sidenten  12,  treten  für  Berlin  an

die  Stelle  des  Provinzialraths  22,

Polizeiverordnungsrecht  78.  Genehmigung

  der  Reglements  der

Provinzialverbände  137.  Bestellung

von  Kommissarien  zur  Wahrnehmung
  des  offentlichen  Interesses

im  Berwaltungsstreiwerfahren  40,

desgl.  zur  Vertretung  der  Berufung
  vor  dem  Oberverwaltungsgerichte

  49.

Minister  der  Finanzen,  s.  Finanzminister.


Minister  des  Innern  ernennt  einen
hoheren  Berwaltungsbeamten  für
den  Provinzialrath  7.  Aussichtsrecht
über  den  Provinzialrath  24,  den
Provinzialverband  136.  die  Standesbeamten
  328.  Maßregeln  im
Disciplinarverfahren  gegen  Mitglieder
  des  Provinzialraths  9,
Kreis-(Stadt-)  Ausschusses  20,  gegen
Provinzialbeamte  130.  Amtsvorsteher
  192,  gegen  Bürgermeister.
Beigeordnete.  Magistratsmitglieder

  und  sonstige  Gemeindebeamte

253,  264,  gegen  Gemeindevorsteher.
Schössen,  Mitglieder  des  Gemeindevorstandes
  und  sonstige  Gemeindebeamte,
  sowie  gegen  Gutsvorsteher
  265;

Urlaubsertheilung  440,  ordnet  die
kommissarische  Berwaltung  der
Stelle  des  Landesdirektors  an  135;

bestimmt  die  zuständige  Behörde  filr
das  Beschlußverfahren  in  Betreff
von  Grundstücken  31,  desgl.  bei

Sachregister.

Beschlußunfähigkeit  einen  anderen
Provinzialrath  65.  erläßt  Geichäftsregulative
  für  die  Beschlutbehömen
30,  den  Kreisausschuß  226.  Bezirksausschuß
  30;

ordnet  die  Bildung  der  Provinzialverdände
  107.  140,  der  Amtsbezirke
179.  245.  Erlaß  von  Pollzeworschriften
  346.  Befugniß  zur  Autzerkraftsetzung
  polizeilicher  Vorschriften
  83.  347,  zur  Anordnung  der
kommissarischen  Verwaltung  der
Stelle  des  Landesdirekiors  125.
aur  Uebertragung  der  örtlichen
Polizeiverwaltung  an  besondere
Staatsbeamte  344.  Bestätigung
von  Statuten  für  den  Staditkreis
Berlin  in  baupolizeilichen  Angelegenheiten
  325,  Feststellung  der
Stadtkreise  154;

Bestätigung  von  Beschlissen  des  Vrovinziallandtags
  137.  des  Kreistags
229.  Genehmigung  der  Reglements
der  Provinzialverbände  138;

erhält  Jahresberichte  des  Bezirksausschusses
  505,  der  Provinzialräthe
497.  Oberverwaltungsgerichts  441.
Kostentarif-Festsetzung  im  Verwaltungsstreitverfahren
  58,  481  ff.,
Besugniß  zur  Vereinigung  von
Gemeinde=  und  Guts-Bezirken  mit
Stadtbezirken  bez.  der  Berwaltung
der  Polizei  179,  245,  bez.  der
Ausscheidung  von  Landgemeinden
und  Gutsbezirken  aus  dem  Amtsbezirke
  180,  245,  Aufsicht  über  die
BVerwaltung  der  Gemeindeangelegenheiten
  der  Stadt  Berlin  246,
desgl.  der  Hohenzollernschen  Lande
246,  zur  Ertheilung  oder  Versagung
  der  Bestätigung  der  Wahlen
von  Gemeindebeamten  249,  Beschwerdeinstanz
  gegen  Beschllüsse
des  Provinzialraths  250,  des  Bezirksausschusses
  260,  Zustimmung
bei  Einführung  von  neuen  oder
Beränderung  von  Gemeindesteuern
250,  260.

Minister  der  Sfentlichen  Arbeiten,
Polizeibefugnisse  bei  Uebertretung
des  Bahnpolizelreglements  78,
Baupolizei  346,  Enteignungssachen
327,  Eisenbabnangelegenheiten  330.

331.

Minister  für  Haudel  und  Gewerbe,
Befugnisse  in  Strom-,  Schifffahrtsund
  Hafenpolizeisachen  78.  80,  83.
in  Marktsachen  317,  318,  betr.