398 Entwurf eines Ortsgesetzes wegen des Oblastenbuchs.
VI. Einrichtung und Führung des Hblastenbuchs.
§ 15. Für jedes mit einer baurechtlichen Verpflichtung
belastete Grundstück wird unter fortlaufender Aummer
nach dem unter CO beigefügten Entwurfe') ein Oblastenblatt
angelegt.
Die einzelnen Blätter sind nach der Reihenfolge der
Aummern in einem Bande (in Bänden) zu vereinigen.
oder:
Diese Blätter sind nach der Reihenfolge der Mummern
(nach Straßen oder dgl.) zu ordnen und in einer Mappe
(einem Kasten) sorgfältig aufzubewahren.
§ 16.") Sind auf dem Blatte eines Grundstücks
sämtliche Verpflichtungen vorbehaltlos gelöscht worden,
so Kann das betreffende Blatt dem Grundstüchseigentümer
ausgehändigt oder mit dessen Zustimmung vernichtet
werden.
§ 17. Die Führung des Oblastenbuchs erfolgt unter
der verantwortlichen Leitung des Gemeindevorstandes
(Bürgermeisters, Vorstandes des Baupolizeiamtes), welcher
die aufzunehmenden Einträge mittels eines in die betreffenden
Sachahten zu bringenden Beschlusses zu verfügen
hat.
§ 18. Demjenigen, welcher
1. sich als im Grundbuche eingetragener Eigentümer
des Grundstücks, oder
2. in bezug auf eine im Oblastenbuche eingetragene
Verpflichtung als Berechtigter ausweist, oder endlich
*) Das beiliegende Schema geht von den einfacheren Verhältnissen
einer größeren Landgemeinde oder mittleren Stadt
aus. Für größere Städte mit verwickelteren Verhältnissen
wird das Schema entsprechend vielseitiger ausgestaltet werden
können.
)Diese Bestimmung setzt natürlich voraus, daß die einzelnen
Blätter nicht zu einem Bande vereinigt sind, dient aber
solchenfalls dazu, die nutzlose Anhäufung erledigter Aktenstücke
zu vermeiden.