Full text : Allgemeines Baugesetz für das Königreich Sachsen vom 1. Juli 1900.

398  Entwurf  eines  Ortsgesetzes  wegen  des  Oblastenbuchs.

VI.  Einrichtung  und  Führung  des  Hblastenbuchs.

§  15.  Für  jedes  mit  einer  baurechtlichen  Verpflichtung
  belastete  Grundstück  wird  unter  fortlaufender  Aummer
nach  dem  unter  CO  beigefügten  Entwurfe')  ein  Oblastenblatt
  angelegt.

Die  einzelnen  Blätter  sind  nach  der  Reihenfolge  der
Aummern  in  einem  Bande  (in  Bänden)  zu  vereinigen.

oder:

Diese  Blätter  sind  nach  der  Reihenfolge  der  Mummern
(nach  Straßen  oder  dgl.)  zu  ordnen  und  in  einer  Mappe
(einem  Kasten)  sorgfältig  aufzubewahren.

§  16.")  Sind  auf  dem  Blatte  eines  Grundstücks
sämtliche  Verpflichtungen  vorbehaltlos  gelöscht  worden,
so  Kann  das  betreffende  Blatt  dem  Grundstüchseigentümer
ausgehändigt  oder  mit  dessen  Zustimmung  vernichtet
werden.

§  17.  Die  Führung  des  Oblastenbuchs  erfolgt  unter
der  verantwortlichen  Leitung  des  Gemeindevorstandes
(Bürgermeisters,  Vorstandes  des  Baupolizeiamtes),  welcher
die  aufzunehmenden  Einträge  mittels  eines  in  die  betreffenden
  Sachahten  zu  bringenden  Beschlusses  zu  verfügen
  hat.

§  18.  Demjenigen,  welcher

1.  sich  als  im  Grundbuche  eingetragener  Eigentümer
des  Grundstücks,  oder

2.  in  bezug  auf  eine  im  Oblastenbuche  eingetragene
Verpflichtung  als  Berechtigter  ausweist,  oder  endlich

*)  Das  beiliegende  Schema  geht  von  den  einfacheren  Verhältnissen

  einer  größeren  Landgemeinde  oder  mittleren  Stadt
aus.  Für  größere  Städte  mit  verwickelteren  Verhältnissen
wird  das  Schema  entsprechend  vielseitiger  ausgestaltet  werden
können.
)Diese  Bestimmung  setzt  natürlich  voraus,  daß  die  einzelnen
  Blätter  nicht  zu  einem  Bande  vereinigt  sind,  dient  aber
solchenfalls  dazu,  die  nutzlose  Anhäufung  erledigter  Aktenstücke
zu  vermeiden.