Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1825. (2)

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für  die  Kinder  ein  Absonderungs-Recht  erlangt  werde,  bei  minderfährigen  Kindern,
welchen  dergleichen  Erbschafts-Ansprüche  zustehen,  der  Bedacht  darauf  genommen
werden,  daß  dieselben  durch  Unterpfands-Bestellung  nach  Maßgabe  des  Pfand-Gẽsetzes
  von  Amtswegen  sicher  gestellt  werden.

In  dieser  Hinsicht  werden  die  Kommissaͤre  und  die  Unlcrxfsarhs  /  Sehonten  in—
besondere  auf  die  Bestimmung  der  Verordnung  vom  :1.  Mal  1835  f.  46  verwiesen.
K.  25.

Die  Sicherstellung  der  Kinder  von  Eremten  erster  oder  zweiter  Elasse  liegt
beziehungsweise  den  Puplllen=  Senaten  des  Ober-Tribunals  und  der  Kreis-Gerichtshöfe,
  so  wie  den  Oberamts-Gerichten,  auch  alsdann  zu  bewirken  ob,  wenn  diese
Sicherstellung  durch  Verpfändung  nicht  eremter  Güter  zu  leisten  ist  (bergl.  Haupt-Instruktion
  1.  99).

Wenn  jedoch  von  den  Pflegern  solcher  Kinder  Ansprüche  derselben  bei  den  Ge,
meinde-Räthen  oder  den  Oberamts-Gerichten  angemeldet  worden,  oder  wenn  Versicherungen
  dieser  Kinder  bereits  in  den  Unterpfands-Büchern  der  Gemelnde-Räthe
sich  eingetragen  finden;  so  sind  die  Kommissäre  verpflichtet,  wegen  der  nach  den  vorstehenden
  Bestimmungen  vorzunehmenden  Veränderungen  Bericht  an  das  Oberamts-Gericht
  zu  erstatten.

Leßteres  hat  sofort  rücksichtlich  der  Exemten  zweiter  Elasse  das  Geeignete  selbst
zu  verfügen,  rücksichtlich  der  Exemten  erster  Classe  aber  von  der  zuständigen  höhere
Pupillar=  Behörde  weitere  Weisung  einzuholen.  "

Zweiter  Titel.
Von  deu  vorbereitenden  Arbeiten  in  Bcziehung  auf  die  Ansprüche  der  Ehefrauen.
6.  256.

Der  Vorschrift  der  Verordnung  vom  15.  April  1825  K.45  gemäß  haben  die
Kommissäre,  bei  Durchgehung  der  Familien-Register,  sich  nach  den  Verhältnissen,
Vorrechten  und  Ansprüchen  der  Ehefrauen  vorläufig  zu  erkundigen.

Sind  jedoch  von  diesen  oder  in  ihrem  Namen  keine  Ansprüche  angemeldet,  oder
sind  solche  nicht  bereits  in  den  Unterpfands-Vüchern  eingetragen;  so  hat  der  Kommissär
  bei  dem  Bereinigungs-Verfahren  dergleichen  Worrechte  oder  Ansprüche  weiter
nicht  zu  berücksichtigen  (vergl.  Hgqupt-Instruktion,  §&.  82).