406 Neuere oberstrichterliche Erkenntnisse.
des S. an W. war beschlagnahmt worden, trat
Sch. gegen D. und S. mit einer Widerspruchsklage
auf, welcher Letzterer bei der Verhandlung nicht
entgegentrat. Die Klage wurde auf Einrede des
D. abgewiesen, dagegen legte Sch. Berufung ein,
dieser schloß sich bei der Sachverhandlung der S.
an, und nachdem die Berufung war verworfen worden,
erhob neben dem Sch. auch der S. Nichtigkeitsbeschwerde.
Der oberste Gerichtshof, vor Allem
wiederholt anerkennend, daß die Widerspruchsklage
gemäß Proz.-O. Art. 870 gegen D. und S. habe
erhoben werden müssen — Bl. f. RA. Bd. 38
S. 11; Sammlg. Bd. 1 S. 512 und Bd. 3 S.123—
verwarf die Beschwerde des S. als unstatthaft,
weil, nachdem S. der Klage des Sch. nicht entgegengetreten
war, dieser den Klagsanspruch anerkannt hatte,
bei der Frage: ob die beschlagnahmte Forderung dem
Sch. zustehe, nur mehr letzterer und D. im entgegengesetzten
Interesse betheiligt seien, nicht auch S.,
daher diesem ein Recht der Beschwerde gegen das
erstrichterliche die Klage abweisende Urtheil nicht zugeslanden
sei, und somit auch nicht das Recht, sich
der Berufung des Sch. anzuschließen, und demgemäß
könne auch eine Nichtigkeitsbeschwerde des S.
nicht zulässig sein. — Urth. v. 5. Nov. HV-Nr.
1967. —
II. Eivilrechtliche Entscheidungen.
Sachenrecht. Zum Rechtsverhältnuiß der
Miteigenthümer unter sich. Auf gemeinschaftlich
eigenthümlichem Areale hatte der eine Miteigenthümer
einen Komposthaufen errichtet, weshalb gegen
denselben der andere Miteigenthümer Klage erhob.
Nachdem sofort nach Zustellung der Klage der erstere
den Haufen, von dem später festgestellt wurde, daß
er seines Umfanges halber allerdings dem Kläger