Bürgerliches Recht. 129
ungewiß, ob er den dafür bezahlten Gegenwert vom Verkäufer wieder erlangen kann. Veräußert
aber jemand eine fremde Sache, so ist er möglicherweise durch den Kaufpreis ungerechtfertigt
bereichert; dies dann, wenn der gutgläubige Erwerber Eigentümer wird und dem ursprünglichen
Eigentümer auf solche Weise der Zugriff zur Sache entzogen ist: hier kann sich
der Eigentümer an den Kaufpreis halten, den der Veräußerer durch Verkauf der fremden Sache
sich angeeignet hat, § 816 BGB. Anders wenn der Erwerber nicht Eigentümer wird, denn
dann hat der Veräußerer dem Erwerber den Kaufpreis herauszugeben, und seine Bereicherung
ist dahin; der Eigentümer aber erlangt die Sache vom Erwerber zurück.
In jenen Fällen also bestimmt die Rechtsordnung, daß der Geschädigte die ungerechtfertigte
Bereicherung herausverlangen kann, und zwar zunächst das Empfangene samt den
bezogenen Nutzungen. Manchmal steigert sich die Pflicht der Herausgabe, indem der Empfänger
sogar für die zu beziehenden Nutzungen, für die Zinsen und für die fahrlässige Behandlung
der Sache einsteht: dies dann, wenn der Erwerb ein wissentlich ungerechtfertigter Erwerb
war 1, und auch dann ist die Haftung eine gesteigerte, wenn der Erwerber mit Rücksicht auf ein
ungewisses zukünftiges Ereignis erwarb und das Ereignis nicht eintritt; denn in einem solchen
Falle mußte er sich sagen, daß der Erwerb ein zweifelhafter war und er die Sache wirtschaftlich
noch nicht endgültig als die seinige behandeln durfte: eine Zinspflicht kann in diesem letzten Falle
allerdings gerechtermaßen erst im Augenblick entstehen, wo der Erwerber erfährt, daß das Ereignis
nicht eingetreten ist. In anderen Fällen wird die Haftung dadurch abgeschwächt, daß der
Empfänger nur haftet, soweit er noch bereichert ist, so zj. B. wenn jemand eine Nichtschuld bezahlt
erhielt und darauf den gezahlten Gegenstand zu einem geringen Preise weiter veräußert hat (8§ 818,
819 BGB.); er ist nur noch um diesen geringen Preis bereichert. Ob allerdings, wenn er Geld
erhalten und sich Gegenstände minderen Werts gekauft hat, diese Gegenstände minderen Werts
oder das empfangene Geld zurückzuerstatten ist, hängt von den Umständen ab; denn es ist nicht
gesagt, daß der Erwerb gerade mit diesem Geld gemacht wurde und ohne dieses Geld nicht gemacht
worden wäre. Im Zweifel ist der Fortbestand der Bereicherung anzunehmen ?.
Eine große Errungenschaft des BG. ist es gegenüber dem gemeinen Recht, daß, wenn
der Empfänger der ungerechtfertigten Bereicherung die Sache schenkweise weggegeben hat,
der Beschenkte ebenfalls haftet, und zwar in gleicher Weise wie sein Vorgänger, wenn auch natürlich
mit Rücksicht auf seinen etwaigen guten Glauben milder. Z. B. der A. ist Eigentümer
eines Grundstücks geworden, weil er nach § 892 BGB. in gutem Glauben erworben hat; ist
der Erwerb ein schenkweiser gewesen, dann muß er das Grundstück wieder herausgeben, denn
es ist germanisches Prinzip, daß, wo immer ein notleidender Verkehrtreibender und ein Beschenkter
in ihren Interessen kollidieren, der Beschenkte zurückstehen muß, §§ 816, 822 BGB..
§ 87. Eine fünfte Ausgleichungspflicht ergibt sich aus folgendem: Im allgemeinen hat
der Schuldner, trotzdem er Schuldner ist, die freie Verfügung über sein Vermögen. Indes darf
diese Freiheit nicht dahin mißbraucht werden, daß er das Vermögen in arglistiger Weise den
Gläubigern entzieht, so daß ihre Forderungen den realen Halt verlieren. Dies ist um so bedeutsamer,
als die Person selber nicht mehr, wie früher, mit Leib und Leben für ihre Schulden haftet;
hier muß man sagen: wer sich zu einer Leistung verpflichtet, kann zwar nicht als verpflichtet
gelten, alles zu tun, was nötig ist, um diese Leistung zu ermöglichen; wohl aber ist es ein ethisches
Verschulden, wenn jemand absichtlich dahin wirkt, die Zahlungsmittel zu beseitigen, um dadurch
seine Pflicht zu einer unerschwinglichen zu machen. Ja, selbst ein derartiges Handeln gegen erst
künftig erstehende Gläubiger ist widerrechtlich. Schon das römische und altdeutsche Recht ging
von dieser Anschauung aus, obgleich hier ein solches Eingreifen viel weniger nötig war als bei
uns; denn damals haftete der Schuldner mit seiner Person und Freiheit, er schnitt sich daher
1 Oder wenn der Erwerber späterhin die Sachlage erkennt, & 819 BGB., OL. Breslau
6. Mai 1911 Mugdan 23 S. 65.
: Uberhaupt ergeben sich hier manche Unsicherheiten, die ed aoquitate zu beschwichtigen sind.
Vgl. auch Tuhr, Zur Lehre von der ungerechtfertigten Bereicherung (1907) S. 16 f.
* Natürlich ist um so mehr ein Anspruch gegen eine persona interposita begründet, für
welche der direkte Kontrahent gehandelt hat. Vgl. auch Hedemann in der Festgabe für
Thon S. 90f.
Enzyklopädie der Nechtswissenschaft. 7. der Neubearb. 2. Aust. Band II. 9
