Klageerläuterung. Herkommen. Verjährung, 199
Mittheilungen aus der Praris.
1.
Zalässige Erläuterung der Klage. Substdläre Natur von
Herkommen und Verjährung.
Ein Gutsherr hatte gegen seinen Grundholden
ein jährlsches Frohn= und Dienstgeld von bestimmtem
Betrage mit der Bemerkung eingeklagt, dasselbe
hafte auf dessen lehenbarem Hause, und sowohl er
als seine Besitzvorfahren hätten es seit 20 und
30 Jahren, ja seit unfürdenklicher Zeit unweigerlich
entrichtet. Der Beklagte widersprach und berief sich
auf den Art. 6 des Ablös.-Ges, wornach alle rein
persönlichen Abgaben erloschen seien. Mit der Replik
brachte der Gutsherr einen Auszug aus seinem
alten Lehnbuche bei, wonach bereits im Jahre 1721
der fragliche Grund dem ältesten Besitzvorfahrer des
Beklagten mit der Bedingniß verliehen wurde, einen
Grundzins, Handlohn und das streitige Dienstgeld
davon zu entrichten. Der Beklagte bestritt die Zulässigkeit
dieser übrigens von ihm widersprochenen
Aufklärung, als einer verbotenen Klagsänderung.
Beide Vorinstanzen gingen auf diesen letzteren Vertheidigungsbehelf
ein, und ließen den klagenden
Gutsherrn nur zum Beweise der Verjährung zu.
Der oberste Gerichtshof erklärte jenes Anführen,
nachdem für die angestellte dingliche Klage schon die
Zuständigkeit des Rechtes den zureichenden nächsten
Klagegrund bilde, — für eine zulässige Klagserläuterung,
ließ den Kläger alternalive zum verlangten
weiteren Beweise zu, daß das fragliche Dienstgeld
durch den Colonatvertrag mit einem der Besitzvorfahren
des Beklagten ausbedungen worden sei,
und bemerkte hlezu unter anderem in seinen Entscheldgründen: