Metadata : Blätter für Rechtsanwendung. XVIII. Band. (18)

Klageerläuterung.  Herkommen.  Verjährung,  199

Mittheilungen  aus  der  Praris.
1.

Zalässige  Erläuterung  der  Klage.  Substdläre  Natur  von
Herkommen  und  Verjährung.

Ein  Gutsherr  hatte  gegen  seinen  Grundholden
ein  jährlsches  Frohn=  und  Dienstgeld  von  bestimmtem
  Betrage  mit  der  Bemerkung  eingeklagt,  dasselbe
hafte  auf  dessen  lehenbarem  Hause,  und  sowohl  er
als  seine  Besitzvorfahren  hätten  es  seit  20  und
30  Jahren,  ja  seit  unfürdenklicher  Zeit  unweigerlich
entrichtet.  Der  Beklagte  widersprach  und  berief  sich
auf  den  Art.  6  des  Ablös.-Ges,  wornach  alle  rein
persönlichen  Abgaben  erloschen  seien.  Mit  der  Replik
  brachte  der  Gutsherr  einen  Auszug  aus  seinem
alten  Lehnbuche  bei,  wonach  bereits  im  Jahre  1721
der  fragliche  Grund  dem  ältesten  Besitzvorfahrer  des
Beklagten  mit  der  Bedingniß  verliehen  wurde,  einen
Grundzins,  Handlohn  und  das  streitige  Dienstgeld
davon  zu  entrichten.  Der  Beklagte  bestritt  die  Zulässigkeit
  dieser  übrigens  von  ihm  widersprochenen
Aufklärung,  als  einer  verbotenen  Klagsänderung.
Beide  Vorinstanzen  gingen  auf  diesen  letzteren  Vertheidigungsbehelf
  ein,  und  ließen  den  klagenden
Gutsherrn  nur  zum  Beweise  der  Verjährung  zu.
Der  oberste  Gerichtshof  erklärte  jenes  Anführen,
nachdem  für  die  angestellte  dingliche  Klage  schon  die
Zuständigkeit  des  Rechtes  den  zureichenden  nächsten
Klagegrund  bilde,  —  für  eine  zulässige  Klagserläuterung,
  ließ  den  Kläger  alternalive  zum  verlangten
weiteren  Beweise  zu,  daß  das  fragliche  Dienstgeld
durch  den  Colonatvertrag  mit  einem  der  Besitzvorfahren
  des  Beklagten  ausbedungen  worden  sei,
und  bemerkte  hlezu  unter  anderem  in  seinen  Entscheldgründen: